Die rumänischen Behörden könnten Russland als feindlichen Staat und als Bedrohung für die Schwarzmeerregion anerkennen, berichtet RIA Nowosti. Die Agentur verweist auf den Entwurf der nationalen Verteidigungsstrategie des Landes für 2020 bis 2024, in dem Russland auch im Abschnitt „Bedrohungen“ erwähnt wurde. Eine Kopie des Dokuments, das auf der Website des rumänischen Präsidenten nicht öffentlich zugänglich ist, veröffentlichte die rumänische Zweigstelle von Radio Liberty (.pdf ).
„Der Aufbau von militärischem Potenzial in der Nachbarschaft Rumäniens … (die Militarisierung der gesamten Krim und des Schwarzmeerbeckens durch Russland, militärische Übungen sowie der Aufbau von Kapazitäten, die offensive und defensive Operationen ermöglichen) stellt die strategischen nationalen Interessen in Bezug auf die Sicherheit der EU- und NATO-Grenzen vor große Herausforderungen“, heißt es in dem Dokument. Es wird berichtet, dass es vom Obersten Verteidigungsrat unter der Leitung von Präsident Klaus Johannis genehmigt und dem Parlament des Landes zur Genehmigung vorgelegt wurde. Die neue nationale Verteidigungsstrategie Rumäniens wird in Kraft treten, wenn sie von beiden Kammern des Parlaments gebilligt wird.
„Dies ist ein globaler Paradigmenwechsel, der die Entwicklungen in der Region, die Verschlechterung der Beziehungen zwischen der NATO und der Russland, die Ausbreitung von Terrorismus und hybriden und Cyber-Bedrohungen sowie andere Herausforderungen berücksichtigt“, sagte der rumänische Präsident auf einer Sitzung des Obersten Verteidigungsrates am 27. Mai.
In der früheren Version der Strategie von 2015, die auf der Website des rumänischen Präsidenten veröffentlicht ist, wurde Russland im Abschnitt „Bedrohungen“ nicht direkt erwähnt. In anderen Teilen des Dokuments wurden jedoch „seine Aktionen in der Schwarzmeerregion erwähnt, die das Völkerrecht in Frage stellen, eingefrorene Konflikte bewahren und die Annexion der Krim aufrechterhalten“.
Im Jahr 2019 entwickelten Experten der amerikanischen Denkfabrik RAND eine Strategie zur Eindämmung Russlands im Schwarzen Meer. Ihrer Ansicht nach können die NATO und ihre Partner in der Region die Abschreckung durch den Einsatz moderner Luft- und Küsten-Verteidigungssysteme in Rumänien und Bulgarien stärken.
[hrsg/russland.NEWS]
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