Roter Faden durch den ukrainischen Dschungel

[Von Kai Ehlers] Auch ein  halbes Jahr nach Beginn  des Aufruhrs ist die Ukraine ein schönes, mit Naturschätzen gesegnetes, von seinen Möglichkeiten her reiches Land, geografisch, ethnisch, kulturell und politisch vielgestaltig, ein Durchzugsgebiet der Völker und Kulturen seit Beginn der europäischen Siedlungsgeschichte. Unterschiedliche Völker haben die Kultur der Ukraine geprägt, angefangen bei den Hunnen, über die Wikinger, die Mongolen, über Türken, zu Polen und Habsburgern. Zwischendurch waren es immer wieder die Russen; im letzten Jahrhundert kam der Firnis der Sowjetunion dazu. Die Vielgestaltigkeit der Ukraine ist ihre Potenz, als Zerrissenheit, die nach Identität schreit, ist sie zugleich ihr Problem.

Halten wir fest: Was sich zurzeit als ukrainischer Konflikt entwickelt, ist das exemplarische Ergebnis einer Wechselwirkung dreier Transformationsströme, die unsere heutige gesamte Lebensordnung durchziehen. Das ist:

–          die Suche nach einer neuen sozialen Ordnung unter dem Druck des nach-sowjetischen Traumas, das sich zugleich untrennbar mit anti-russischen Ressentiments verbindet,

–          ein nachholender Nationalismus in einer mit neuen Formen des Kolonialismus konfrontierten Welt,

–          der Übergang von einer unipolaren in eine multipolare Weltordnung.

Aktuell bewegt sich dieser Konflikt im Eskalationsmodus, in dem nur schwer noch zu erkennen ist, welches Ereignis Ursache, welches Wirkung ist. Versuchen wir die Vorgänge zu entwirren. Was ist Stand? Wo könnte die Reise hingehen?

Spaltung des Maidan

Beginnen wir mit dem Maidan. Unübersehbar ist, dass die Maidan-Proteste dabei sind sich zu spalten. Da ist zum einen die Entwicklung des Kiewer „Euro-Maidan“, aus dessen allgemeiner sozialer und kultureller Protestmasse der „Rechte Sektor“ als radikaler bewaffneter Arm des Maidan hervorging.  Im Gegenzug entstanden erste Elemente des „Anti-Maidan“, anfangs noch politisch konturlos, durch die Regierung Janukowytsch´s. organisiert.  In dem Zuge, in dem der „Rechte Sektor“ nach Eintritt einiger seiner Führungsfiguren in die Übergangsregierung seine Anhänger landesweit für die Fortführung der „nationalen Revolution“ im Süden und im Osten des Landes mobilisierte, erweiterte sich der „Anti-Maidan“ zu einer dem Kiewer-Nationalismus entgegengesetzten pro-russischen Bewegung, die ihrerseits gewaltbereite Nationalisten hervorbrachte.

Als „Euro-Maidan“ und „Anti-Maidan“ stehen sich beide Bewegungen inzwischen gegenüber, scheinbar scharf unterschieden in ihrer Ausrichtung  gegenüber Europa. Tatsächlich sind gerade die radikalsten „Euro-Maidaner“ keineswegs Freunde des Westens, im Gegenteil, als ukrainische Nationalisten, die für eine Ukrainisierung der Ukraine eintreten, sind sie im Kern radikale Gegner des europäischen Liberalismus und Föderalismus. Ihre Orientierung auf Europa entspringt blankem opportunistischem Populismus.

Die „Anti-Maidaner“ andererseits sind in der Mehrheit keineswegs vor allem Gegner Europas, und keineswegs alle dafür sich Russland anzuschließen; vielmehr stehen viele von ihnen mit ihren Forderungen nach regionaler Autonomie und föderaler Gliederung des Landes europäischem Gedankengut weitaus näher als die zentralistisch denkenden rechten „Euro-Maidaner“.  Anti-europäisch ist nur eine Minderheit extremer,  russisch orientierter oder gar aus Russland zur Bruderhilfe über die offenen Grenzen diffundierter russischer Nationalisten, von denen es in Russland nicht wenige gibt. Die Tausende Rechter, Chauvinisten, Rassisten, offene Nationalisten, die jährlich als „Russischer Marsch“ durch Moskau und andere Städte ziehen, sind eine harte Realität.

Inzwischen sind die rechten Maidan Nationalisten, legalisiert durch ihre Regierungsbeteiligung nach dem Sturz von Janukowytsch, als paramilitärische Truppe zur Durchsetzung der „Nationalen Revolution“  an der Seite der von der Übergangsregierung neu geschaffenen „Nationalgarde“ und des ukrainischen Heeres ins Land ausgeschwärmt. Die extremen pro-russischen Nationalisten ihrerseits sind bereit, ihnen militärisch zu begegnen. Gemäßigte örtliche Bevölkerung, die sich von Kiew nicht vertreten sieht, wird in diesem Wirbel mit hinein gerissen. Die Folgen dieser Konstellation konnte man in den letzten Tagen in  Odessa, Slawjansk, Charkow und anderen Orten des Ostens und Südostens sehen.

Pogrom in Odessa,  

In Odessa setzte ein aufgeputscher nationalistischer Mob, eine Mischung aus rechten Fußballfans, pro-ukrainischen Maidan-Sympathisanten und angereisten Kämpfern des „rechten Sektors“ den Aufruf der Kiewer Regierung zur Säuberung des Landes von „separatistischen Terroristen“ in der Weise um, dass er – nach vorangehenden Konfrontationen am Vormittag – ein pro-russisches Agitationscamp vor dem Gewerkschaftshaus im Zentrum der Stadt überfiel und danach ihre „Gegner“, die vor der Übermacht des 1500köpfigen Mobs in das Gebäude geflüchtet waren, durch gezielte Brandstiftung  bei lebendigem Leibe verbrannte.

Menschen, die sich durch Sprünge aus den Fenstern zu retten versuchten, wurden zudem noch unter frenetischen Gejohle als „Vögel die fliegen wollen“ verspottet, zu Tode geprügelt oder beschossen, während die örtlichen Ordnungskräfte untätig blieben. Anschließend wurden wahllos mehr als 120 Menschen in Haft genommen.

Mindestens 46 Tote wurden offiziell gezählt, über 100 z.T. schwer Verletzte. Schätzungen privater Bergungsarbeiter sprechen von mindest doppelt so vielen Todesopfern.

Am Tag darauf stand, wie nicht anders zu erwarten, der Süden und Osten der Ukraine ideologisch in Flammen.

Aus diesen Flammen können jederzeit neue tödliche Zusammenstöße in Odessa und anderswo hervorgehen.

Rechtfertigungen und Verharmlosungen

Ereignisse wie diese sind nicht mehr durch guten Willen vor Ort zu stoppen, sondern nur noch durch Verständigung der kleinen und großen „player“. Aber statt zu deeskalieren, rechtfertigten die örtlichen Verantwortlichen die Vorgänge als erfolgreichen Kampf gegen Terrorismus. Julia Timoschenko, Präsidentschaftskandidatin für die am 25. Mai bevorstehenden Wahlen, bezeichnete das Verbrennen von Menschen in Odessa als „Schutz administrativer Gebäude“. Sie erklärte, „friedliche Demonstranten“ hätten einen Sieg über russische „Diversanten“ errungen.

Der zurzeit amtierende ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk verordnete zwar drei Tage Staatstrauer, machte aber Russland für die Ausfälle des Mobs verantwortlich, bevor irgendwelche Untersuchungen stattgefunden hatten. Das Kiewer Innenministerium kritisierte die örtlichen Organe für ihr zu spätes Eingreifen, entließ an schließende die gesamte Polizeiführung von Odessa, kündigte aber zugleich die verstärkte Offensive des Heeres und der für diese Zwecke neugeschaffenen paramilitärischen Nationalgarde gegen „separatistische“ Zentren an, auch in Odessa.

Am Tag darauf setzte sich der Aufruhr durch einen Sturm auf das Gefängnis in Odessa fort. Er führte zur Befreiung der zumeist pro-russischen Gefangenen. In Slawjansk,  Charkow und anderen Städten im Süden und Osten des Landes forderten Gefechte zwischen Kiewer Truppen und örtlichen pro-russischen Milizen mehr als 50 Tote. Die genaue Zahl ist unbekannt und sie erhöht sich täglich, fast stündlich.

Eskalationen

Auf internationaler Ebene ist es nicht viel anders: Der UN-Sicherheitsrat sah sich nicht in der Lage, die Vorgänge zu verurteilen. Angela Merkel, während dieser Vorgänge bei Barak Obama zu Besuch, einigte sich mit ihm darauf, Russland neue Sanktionen für den Fall anzudrohen, falls die Wahlen am 25. Mai nicht „ordnungsgemäß“ ablaufen könnten – eine eigenartige Drohung angesichts der Tatsache, dass sich die Sanktionen gegen Russlands angebliche Interventionen in die inneren Angelegenheiten der Ukraine richten.

In den deutschen Medien schrumpfte der ungeheuerliche Vorgang, wenn man sich auch schockiert zeigte, auf die Meldung ein, „irgendwie“ sei das Gewerkschaftshaus in Odessa „in Brand geraten“. Ein in letzter Zeit weit herumgereichter „Experte“ des Antifaschismus, Prof. Andreas Umland, Dozent für Europastudien an der nationalen Universität in Kiew, sprach die Vermutung aus, jemand habe vielleicht eine brennende Zigarette weggeworfen! Im Übrigen machte er, wie immer, Putin verantwortlich.

Bis auf wenige Ausnahmen wiederholen sich hier Muster, mit denen schon die Radikalisierung des Kiewer Maidan durch den bewaffneten „Rechten Sektor“ zu einer rebellierenden Folklore heruntergespielt wurde. Putin dagegen wird weiter als neuer Hitler, als Stalin, als Tschingis Chan usw. dämonisiert, der das Interesse der EU und der USA an der Entstehung einer multipolaren Weltordnung  durch seinen Expansionismus hintertreiben wolle.

Über den Autor

Kai Ehlers
Selbstständiger Forscher, Buchautor, Presse- und Rundfunkpublizist. Mit Vorträgen, Seminaren, Workshops und Projekten bei Bildungsakademien, freien Trägern, politischen Gruppen in Deutschland und Russland tätig. Schwerpunkt liegt auf den Wandlungen im nachsowjetischen Raum und deren lokalen wie auch globalen Folgen.