Resolution gegen die Rückkehr Russlands in Pace

Resolution gegen die Rückkehr Russlands in Pace

Polen, Litauen, Lettland, Estland, die Ukraine und Georgien werden einen Entwurf einer gemeinsamen Entschließung gegen die Rückkehr Russlands in die Parlamentarische Versammlung des Europarates ausarbeiten. Dies wurde vom polnischen Marschall Stanislaw Karczewski erklärt, berichtete Polskie Radio.

Der Marschall des Senats von Polen traf sich mit Vertretern der nach Lublin eingeladenen Länder, um den 450. Jahrestag der Unterzeichnung der Union von Lublin zu feiern.

„Wir alle sind empört über diese Situation. Die Vertreter der Länder, die heute zu den Feierlichkeiten kamen, sagten mir, dass sie eine gemeinsame Entschließung vorbereiten wollen. Aber hier in Lublin, während dieser Feierlichkeiten, wird es sehr schwierig sein. Stattdessen haben wir darüber gesprochen, so schnell wie möglich eine gemeinsame Sitzung abzuhalten“, sagte Karczewski.

 

Der russischen Delegation wurde nach den Ereignissen in der Ukraine 2014 und der Vereinigung der Krim mit Russland ein Teil ihrer Befugnisse entzogen und sie nahm nicht mehr an den Sitzungen der PACE teilnahm und leistete keine Beiträge an den Europarat. Letzteres traf den Haushalt der Organisation sehr hart – Moskau war eine der Hauptquellen.

Die Teilnehmer der Sommersitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates am 26. Juni haben eine Entschließung angenommen, in der alle Befugnisse der russischen Delegation bestätigt wurden.

[hmw/russland.NEWS]

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