Die Präsidenten Russlands und Frankreichs, Putin und Macron haben in einem Telefongespräch den Austausch der Gefangenen zwischen Russland und der Ukraine am Samstag positiv bewertet. Das teilte der Pressedienst des Kremls am Sonntag mit.
„In Fortsetzung der jüngsten russisch-französischen Gespräche führte der russische Präsident Wladimir Putin ein Telefongespräch mit dem französischen Präsidenten Macron. Vladimir Putin und Emmanuel Macron gaben eine positive Bewertung der Freilassung und des Austauschs der Gefangenen ab. Sie bewerteten diese als eine wichtige humanitäre Maßnahme“, heißt es in der Erklärung. Sie äußerten die Hoffnung, dass dies zur Normalisierung der russisch-ukrainischen Beziehungen beitragen würde.
Darüber hinaus erörterten die Präsidenten die bilaterale Agenda, insbesondere die Wiederaufnahme der Arbeit des Sicherheitsrates für die Zusammenarbeit unter Beteiligung der Außen- und Verteidigungsminister beider Länder am 9. September in Moskau. „Es wurde vereinbart, Kontakte auch in anderen Formaten herzustellen“, sagte der Kreml.
„Die Staatschefs haben sich darauf geeinigt, die Kontakte sowohl telefonisch als auch persönlich fortzusetzen“, fügte der Pressedienst hinzu.
Beide Präsidenten erklärten, dass die gemeinsame Arbeit im „Normandieformat“ fortgesetzt werden müsse.
„Im Laufe des Gesprächs über eine Lösung des innerukrainischen Konflikts betonten beide, dass es keine Alternative zum Minsker Maßnahmenpaket als Grundlage für eine Lösung gibt“, so die Erklärung. Putin wies darauf hin, dass Kiew die auf den Gipfeln des Normandie-Quartetts in den Jahren 2015 und 2016 getroffenen Vereinbarungen umsetzen sollte.
Er stellte auch fest, dass es wichtig ist, die Tagesordnung für den nächsten Gipfel sowie die Beschlüsse, die von den Staats- und Regierungschefs nach einem solchen Treffen gebilligt werden können, sorgfältig auszuarbeiten.
Die von Frank-Walter Steinmeier, dem ehemaligen deutschen Außenminister, Ende 2015 vorgeschlagene Formel für die Beilegung des Konflikts im Donbass sieht vor, dass das ukrainische Gesetz über das Sonderverfahren zur lokalen Selbstverwaltung in bestimmten Gebieten der Regionen Donezk und Lugansk am Tag der Kommunalwahlen im Donbass und auf Dauer – nach Veröffentlichung des OSZE-Berichts über ihre Ergebnisse – in Kraft tritt.
Zum Iranproblem wiesen Putin und Macron darauf hin, wie wichtig es ist, alle Parteien zusammenzubringen, um den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) für das iranische Atomprogramm aufrechtzuerhalten und vollständig umzusetzen.
[hrsg/russland.NEWS]
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