Propaganda machen immer nur die anderen

Foto: commons.wikimedia/Frank Vincentz CC BY-SA 3.0Foto: commons.wikimedia/Frank Vincentz CC BY-SA 3.0
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[Von Harald Neuber] – Über die Deutsche Welle, Russland und den neuen europäischen Medienkrieg.

Die Aufstockung des Budgets der Deutschen Welle Anfang des Jahres war begleitet von Konflikten und kritischen Kommentaren über die neue politische Ausrichtung des Auslandssenders. Inzwischen lassen sich Tendenzen und Zusammenhänge erkennen, die bestehende Befürchtungen weitgehend bestätigen: Der Ausbau der Deutschen Welle steht offensichtlich im Zusammenhang mit außenpolitischen Frontstellungen der EU. Ausmachen lässt sich das vor allem – wenn auch nicht nur – am Verhältnis zu Russland und zum Ukraine-Konflikt. Dabei ist die Neuausrichtung der Deutschen Welle in eine gesamteuropäische Medienstrategie gegen Moskau eingebunden. Der diskursive Einfluss russischer Akteure soll über politische Gegenprogramme eingedämmt werden, aber auch durch restriktive Maßnahmen gegen regierungsnahe Journalisten. Das von Deutsche-Welle-Intendant Peter Limbourg formulierte Ansinnen, russischen Medien „Paroli zu bieten“ ist also Teil eines umfassenden Medienkrieges um die Köpfe der Menschen in West und Ost. Hier ein Zwischenresümee.

Über Jahre hinweg hatte die Deutsche Welle ein Nischendasein gefristet. In Deutschland war der steuerfinanzierte Sender kaum wahrgenommen, auf internationaler Ebene neben den großen Playern nie erstgenommen worden. Die Konsequenz: 2004 musste die Deutsche Welle 4,5 Millionen Euro einsparen, 2005 waren es sogar 8,5 Millionen. Es folgten interne Verteilungskämpfe und zermürbende Debatten darüber, welchen Programm gestrichen und welche Mitarbeitergruppen entlassen werden könnten.

Die massiven Einschnitte blieben am Ende zwar aus; erholt hat sich der Auslandssender von den Sparauflagen aber nie. Das lag allerdings auch daran, dass die Deutsche Welle nie eine klare Aufgabe hatte, geschweige denn eine Vision.

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