Parlamentarische Versammlung des Europarates soll Sanktionen gegen Russland aufheben

PACE

Moskau besteht darauf, dass alle Sanktionen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) gegen Russland aufgehoben werden.

Außerdem verlangt die russische Regierung, dass die PACE-Vorschriften, die der Versammlung das Recht geben, jeder nationalen Delegation das Wahlrecht zu entziehen, gestrichen werden, meldet die Nachrichtenagentur TASS.

Konstantin Kosachev, der Chef des Ausschusses für Internationale Angelegenheiten im Föderationsrat, sagte nach einem Besuch von Mitgliedern der französischen PACE-Delegation in Moskau, zwar seien nicht alle Abgeordnete der französischen Delegation in Moskau anwesend gewesen, aber „unsere französischen Kollegen sprachen sich sehr entschlossen und gemeinsam gegen die Praxis, Sanktionen gegen Parlamentarier zu verhängen, aus und sagten, die französische Delegation werde behilflich sein, die Rückkehr der russischen Delegation in die Versammlung von PACE zurückzuerlangen.“

„Es ist schwierig, dies als eine abschließende Haltung zu sehen, aber die Kollegen, die wir heute hier gesehen haben, von denen viele Teil der französischen Delegation zur PACE sind, sagten, dass sie definitiv für die Wiederherstellung dieser Befugnisse stimmen werden, wenn Russland die Initiative ergreift“.
[hmw/russland.news]

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.