OSZE-Vertreterin verurteilt Brandanschläge in der Ukraine

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Die OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit, Dunja Mijatović, verurteilte heute die jüngsten Brandanschläge auf das Auto eines Journalisten und auf die Fernsehsender M1 und M2 in der Ukraine.

Am 12. Februar wurde im Innenhof seines Hauses in Kamianske im Dnipropetrowsk-Oblast der Wagen von Sergei Gruz, Chefredakteur der Nachrichtenwebsite 5692.com und der Zeitung Gorod 5692, in Brand gesetzt. Der Journalist verbindet den Angriff mit seiner beruflichen Tätigkeit und der kritischen Berichterstattung über die lokalen Behörden.

Am 27. Januar und 10. Februar gab es wiederholte Versuche, die von den Musikkanälen M1 und M2 in Kiew genutzten Fernsehstudios in Brand zu stecken.

„Diese Angriffe haben eindeutig die Absicht, die Mitarbeiter der Sender einzuschüchtern und das dürfe nicht toleriert werden“, sagte Mijatović. „Ich begrüße, dass die Polizei eine Untersuchung über die Brandstiftung auf Sergej Gruz’s Auto gestartet hat und ich hoffe, dass dieses Verbrechen schnell und gründlich untersucht wird.“

Mijatović sagte, dass ebenfalls eine ähnliche Brandstiftung am 15. August 2016 in Dnipro auf das Auto der Journalistin Kseniya Zaitseva stattfand.

„Ich wiederhole meine Forderung an die Behörden, die Untersuchungen von allen Verbrechen gegen Journalisten zu intensivieren, vor allem seit Beginn der Krise im und um das Land“, so Mijatovic. „Nur durch massive Aktionen gegen die Täter wird die Einschüchterung von Journalisten zu stoppen sein, ebenso die jetzige Straffreiheit der Täter.“

Auch die Unabhängige Gewerkschaft der Ukraine verurteilte die Anschläge.

(Quelle OSCE)