Merkel spricht erstmals von Lockerung der Sanktionen gegen Russland

Angela Merkel 2014 Ausschnitt Foto governo italiano

Beim EU-Gipfel in Brüssel scheinen sich vorerst jene Kräfte durchgesetzt zu haben, die erkennen, dass die Russland-Sanktionen für die EU große Nachteile mit sich bringen. Angela Merkel verlangt von Russland lediglich, die Lage zu deeskalieren. Erstmals stellte die Kanzlerin die Lockerung der Sanktionen in Aussicht.

Die EU-Sanktionen gegen Russland können nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel erst wieder aufgehoben werden, wenn die Gründe für ihre Verhängung entfallen. Nach Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel sagte Merkel in der Nacht zu Freitag, die EU sei zu weiteren Gesprächen mit der Regierung in Moskau über eine Deeskalation der Lage in der Ukraine bereit. Wichtig sei, dass das Selbstbestimmungsrecht der Völker auch in Osteuropa gewahrt werde. Notwendig seien aber belastbare Fortschritte bei der Umsetzung des Minsker Abkommen für eine Entspannung im Osten der Ukraine, sagte Merkel.

Die Stellungnahme Merkels unterschied sich deutlich von den Worten des neuen EU-Ratsvorsitzenden: Die Union dürfe nicht mehr nur auf Russlands Verhalten reagieren, sondern müsse strategischer vorgehen, forderte der Pole Donald Tusk.

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