Außenminister Sergej Lawrow wird die russische Delegation bei der Münchner Sicherheitskonferenz vom 14. bis 16. Februar leiten. Das gab Forumsleiter Wolfgang Ischinger am Montag auf einer Pressekonferenz in Berlin bekannt.
„Sergey Lawrow wird die russische Delegation leiten. Auch hohe Beamte aus dem Außen- und Verteidigungsministerium und Vertreter der Wirtschaft werden kommen.“ Im Rahmen der Konferenz werde auch ein deutsch-russisches „Business-Frühstück“ unter Leitung von Lawrow und seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas stattfinden.
Er erklärte weiter, dass der ukrainische Präsident Selenski auf der Konferenz sprechen werde. „Es ist uns gelungen, eine gute Lösung für die erste Rede des ukrainischen Präsidenten zu finden. Es ist wichtig, dass die Ukraine einen wichtigen Platz in der europäischen Sicherheitspolitik einnimmt.“ Insgesamt, so Ischinger, erwarten die Organisatoren rund 40 Staats- und Regierungschefs, etwa 60 Außenminister, etwa 40 Verteidigungsminister und weitere Minister in München.
An der Konferenz nehmen der US-Außenminister Michael Pompeo, der Stabschef des Pentagon, Mark Esper, der US-Energieminister Dan Bruyette, eine große Delegation von US-Kongressabgeordneten, darunter der republikanische Senator Mitt Romney und die Sprecherin des US-Hauses, Nancy Pelosi, teil. Erwartet werden auch der französische Präsident Macron, der chinesische Außenminister Wang Yi und der kanadische Premierminister Justin Trudeau. Macron ist am Samstag Gastgeber einer der Diskussionen.
Ischinger bestätigte, dass am 16. Februar ein Treffen auf Ministerebene zu Libyen stattfinden wird. Es wird höchstwahrscheinlich am Vormittag stattfinden, damit die Ergebnisse am Ende der Konferenz berichtet werden können.
Die Münchner Konferenz wurde 1962 von dem deutschen Publizisten Ewald von Kleist als „Treffen von Vertretern der Verteidigungsbehörden“ der NATO-Mitgliedsstaaten gegründet. Seit 1999 nehmen Politiker und Militärs aus den mittel- und osteuropäischen Ländern sowie Vertreter der Wirtschaft an der Konferenz teil. Traditionell finden im Rahmen des Forums zahlreiche informelle und persönliche Treffen von Politikern statt, bei denen neue Initiativen im Bereich der Sicherheitspolitik diskutiert werden. Russland nimmt seit Ende der 1990er Jahre an dem Forum teil.
[hrsg/russland.NEWS]
COMMENTS