Kurznachrichten vom 6. Februar 2017

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Der US-Fernsehsender Fox News hat Putin in einem Interview mit Präsident Trump einen Mörder genannt. Die russische Regierung erwartet nun eine Entschuldigung von dem Sender. „Solche Aussprüche von einem Fox-News-Journalisten sind nicht hinnehmbar und verletzend“, sagte Kremlsprecher Peskow am Montag vor Journalisten in Moskau. „Wir würden von einem so ehrenwerten Sender gerne eine Entschuldigung erhalten.“

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Das russische Fachportal BMPD berichtet unter Berufung auf »intelligence online« Russland und Israel hätten sich auf gemeinsame Verhaltensregeln für ihre Luftstreitkräfte geeinigt, um im syrischen Luftraum nicht in Konflikt zu geraten.

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In einem Telefonat mit NATO-Generalsekretär Stoltenberg hat Präsident Trump ein Treffen im Mai vereinbart. Beide betonten die Wichtigkeit, dass alle Mitglieder den vereinbarten finanziellen Beitrag leisten.

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Russlands Wirtschaft hat die Anpassung an dauerhaft niedrigere Ölpreise und an das westliche Sanktionsregime weitgehend abgeschlossen, so die Experten von Raiffeisen Capital Management in ihrem aktuellen „emreport“. Beide würden bis auf weiteres keine existentiellen Bedrohungen mehr darstellen, zumindest solange der Ölpreis weiterhin zwischen 40 bis 60 US-Dollar notiere.

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Am vergangenen Donnerstag haben sich in Bukarest der russische Präsident Wladimir Putin und sein ungarischer Kollege Viktor Orban auf eine engere Zusammenarbeit im Energiesektor geeinigt. Die Vereinbarung, gemäß der Russland zwei neue ungarische Atomreaktoren finanzieren soll, sei für sein Land von großer Wichtigkeit, betonte Präsident Putin.

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Wladimir Schirinowski ist alter und neuer Vorsitzender der russischen Liberaldemokraten. Der 30. Parteitag wählte ihn für weitere vier Jahre. Weiterhin hat der Parteitag seinen Obersten Rat neu gewählt. In seinem Abschlusswort verkündete Schirinowski, dass die Zeit kommen wird, wo auch andere Namen auf den Wahlzetteln für den Vorsitz der Partei stehen werden. Und er verkündete weiterhin, dass die Partei zum nächsten Parteitag im Dezember den Kandidaten für die Präsidentenwahlen im Jahre 2018 festlegen muss.

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Die russische Regierung hat 20 Milliarden Rubel (ca. 320 Millionen €) für den Kampf gegen Aids für das Jahr 2017 zur Verfügung gestellt. Rund 15 Mrd. Rubel werden davon für den zentralen Einkauf von medizinischen Präparaten verwendet. Darüber informierte die Vizepremierministerin der russischen Regierung Olga Golodez. Der stellvertretende Gesundheitsminister Sergej Krajewoi informierte, dass Russland bis 2030 das von der UNO vorgegebene Ziel „90-90-90“ erreichen will. Dies bedeutet, dass 90 Prozent der Infizierten wissen müssen, dass sie infiziert sind. 90 Prozent der Infizierten müssen eine Therapie erhalten und 90 Prozent der Infizierten müssen den Virus besiegt haben.

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Die Einrichtung einer Grenzzone zwischen Russland und Weißrussland ist die Antwort der russischen Führung auf die weißrussische Entscheidung, für die Bürger der Europäischen Union und den USA eine visafreie Einreise nach Weißrussland zu ermöglichen. Der russische Sender „Doschd“ erhielt von einer nichtgenannten Quelle aus der Präsidentenverwaltung diesen Kommentar. Weiterhin meinte die Quelle, dass im Verhältnis zwischen Russland und Weißrussland „alles gut“ wird. Weiterhin äußerte der Gesprächspartner von „Doschd“ seine Zweifel, dass Weißrussland aus der Eurasischen Wirtschaftsunion ausscheiden könnte und auch nicht aus der Organisation des Vertrages über die kollektive Sicherheit.

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Vizepräsident Michael Pence erklärte am Sonntag in einem Interview mit dem Sender NBC, US-Präsident Donald Trump wolle nicht, dass „Argumente der Vergangenheit“ die künftige Zusammenarbeit mit Russland behindern. „Was Sie hören, ist der Wunsch des US-Präsidenten, dass keine Semantik oder Argumente aus der Vergangenheit einer möglichen Kooperation mit Russland und mit Präsident Putin in Zukunft im Wege stehen. … Präsident Trump ist jemand, der nicht in den Rückspiegel, sondern mehr durch die Windschutzscheibe blickt.“

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Fast ein Jahr lang haben die deutschen Geheimdienste untersucht, ob Russland hierzulande gezielt Desinformationen streut. Laut einem Bericht, der NDR, WDR und SZ vorliegt, gibt es dafür keine eindeutigen Beweise. Ursprünglich war geplant, die als geheime Verschlusssache eingestufte Untersuchung teilweise zu veröffentlichen. Einen solchen Beweis hätte die Regierung gern präsentiert. „Wir hätten gern die gelbe Karte gezogen“, sagt ein Sicherheitsexperte. Doch aufgrund der fehlenden Beweise sei eine Veröffentlichung nicht sinnvoll.

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(Hanns-Martin Wietek/russland.news)

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.