Kurznachrichten vom 27. Februar 2017

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Japan will Russland einen Plan zur gemeinsamen Erschließung der Kurilen-Inseln vorlegen. Die Zusammenarbeit auf den Inseln soll in den Bereichen Medizin, Fischfang, Umwelt und Tourismus stattfinden, Die Frage nach der Hoheit über die Inselgruppe wird vorläufig ausgesetzt. Am 18. März werden in Tokio russisch-japanische Verhandlungen zu den südlichen Kurilen-Inseln stattfinden.
[Quelle Nikkei Asian Review]

2016 produzierte die OOO Volkswagen Group Rus über 147.000 Fahrzeuge in Russland, rund neun Prozent mehr als im Jahre 2015 (135.000). Zu den insgesamt 110.000 produzierten Pkw im Werk Kaluga wurden rund 37.000 Fahrzeuge im GAZ-Werk in Nischni Nowgorod montiert. In Kaluga (170 km S von Moskau) werden neben dem Volkswagen Polo und dem Škoda Rapid seit November die neuen Tiguan-SUV’s gefertigt. Die maximale Produktionskapazität liegt bei 225.000 Fahrzeugen pro Jahr.
[Quelle Autostat]

In Moskau haben anlässlich des zweiten Todestages des ermordeten Boris Nemzow Tausende gegen Putin demonstriert. Die Polizei spricht von 5.000 und die Organisatoren von 15.000 Teilnehmern. Die Demonstration verlief friedlich. Nach der Kundgebung legten die Teilnehmer am Ort, an dem Nemzow erschossen wurde, Blumen nieder.
[Quelle dpa, reuters]

Präsident Trump hat erklärt, er habe in den letzten 10 Jahren nicht mit Russland telefoniert. Der Vorsitzende des Ständigen Geheimdienstausschusses der USA, Devin Nunes, erklärt, dass es keine Beweise dafür gäbe, dass  jemand von den Präsidentschaftskandidaten jemals Kontakt mit der russischen Regierung oder russischen Geheimagenten gepflegt hätte.
[Quelle Washington Examiner]

Präsidentensprecher Peskov hat die USA aufgefordert keine vorschnellen Schlüsse zu ziehen und den Angriff auf den OSZE-Konvoi sehr sorgsam zu untersuchen. Er erinnerte daran, dass die OSZE selbst die ukrainische Armee als eine Quelle provokativer Aktionen bezeichnet hat. „Und wir sagen es zum hundertsten Mal, dass Russland keinesfalls eine Partei in dem Geschehen ist.“
[quelle TASS]

Ab 1. März wird in der „Lugansker Volksrepublik“ der russische Rubel zur Hauptwährung. Diese Maßnahme diene der Stabilisierung des Finanzsystems, weil de facto die Geschäfte schon lange in Rubel abgewickelt werden.
[Quelle Pressestelle LVR]

Japan und Russland haben erkannt, dass derzeit das territoriale Problem „Südliche Kurileninseln“ nicht zu lösen ist und werden in nächster Zeit die Inseln gemeinsam bewirtschaften. Zu diesem Zweck wurde ein acht-Punkte-Plan ausgearbeitet. Als Punkt eins besuchen sich russische und japanische Angehörige aller Positionen wechselseitig.  Es sind mehrere bilaterale Treffen geplant: In Tokio findet ein Arbeitstreffen zum Thema Erschließung der Südkurilen und gemeinsame Wirtschaftsaktivitäten statt.
[Quelle Kommersant]

Der EU-Rat hat das Waffenembargo gegen Weißrussland um ein Jahr verlängert, ebenso das Einreiseverbot und das Einfrieren von Geldmittel von zwei Personen. Die Strafmaßnahmen gegen rund 170 Personen und das Einreiseverbot für den Präsidenten Alexander Lukaschenko, wurden bereits Anfang 2016 wieder aufgehoben.
[Quelle consilium.europa.de]

Der EU-Rat hat das Reglement für den Mechanismus zur Aussetzung der Visafreiheit für Drittländer gebilligt. Dies gilt für alle bestehenden Abkommen und bedeutet, dass die Abkommen aus bestimmten Gründen wieder zurückgenommen werden kann.
[Quelle consilium.europa.de]

Die Chefs der Volksrepubliken Donezk und Lugansk haben eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht:
„Wenn die Blockade [der Verkehrswege hmw] bis zum 1. März 2017 nicht aufgehoben wird, werden wir alle Betriebe, die im Zuständigkeitsbereich der Ukraine liegen, aber in den Republiken tätig sind, unter äußere Verwaltung stellen. Wir werden die Ukraine nicht mehr mit Kohle versorgen. Für die Kohlelieferungen gibt es weder Möglichkeiten noch Bezahlungsschemen“.
[Quelle Donezker Nachrichtenagentur]

In Kiew liegt ein Gesetzesentwurf vor, der besagt, dass die Beziehungen zum IWF abgebrochen werden sollen. Die Beziehung hat sich zugespitzt, der IWF hat weitere Zahlungen an die Ukraine gestoppt und stellt Forderungen.
[Quelle Nesawissimaja Gaseta]

russland.NEWS hat die Kurznachrichten mit Sorgfalt zusammengestellt aber nicht einzeln verifiziert.
[hmw/russland.news]

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.