Kurznachrichten vom 15. Februar 2017

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Russland wird die Krim nicht an die Ukraine zurückgeben, erklärte das russische Außenministerium am Mittwoch als Antwort auf die Stellungnahme des Weißen Hauses.
„Wir geben unser eigenes Territorium nicht zurück. Die Krim ist Territorium der Russischen Föderation“, sagte Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums in einem Briefing. (Quelle reuters)

Aus dem US-Außenministerium verlautet, Russland verletze den INF-Vertrag von 1987, nach dem das Produzieren und das Testen von Boden-Luft-Lenkraketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern verboten sind. CNN beruft sich auf Regierungsquellen. Der Vorwurf ist nicht neu und Russland bestreitet ihn. (Reuters)

Verschiedene amerikanische Medien melden unter Berufung auf aktuelle und frühere Geheimdienst- und andere Behördenmitarbeiter, ranghohe Mitarbeiter und Unterstützer Trumps seien im Jahr vor der Präsidentenwahl „in ständigem (wiederholtem) Kontakt“ mit russischen Geheimdienstlern gewesen. Telefondaten und abgehörte Gespräche sollen das belegen. Trump weist das als „Unsinn“ zurück. (CNN, NYT)

Der russische Rubel hat am Mittwoch den höchsten Wert seit Mitte 2015 erreicht. An der Börse in Moskau kostete erstmals seit Juli 2015 der Dollar weniger als 57 Rubel; etwas weniger als 60 Rubel kostete ein Euro – der beste Kurs seit Juni 2015. Die Erholung der Ölpreise und positive Zeichen aus der russischen Wirtschaft sind die Ursache. (AFP)

Der ukrainische Innenminister Awakow erklärte nach Trumps Aufforderung, Russland solle die Krim zurückgeben, in der »Welt« „Das ist das positive Signal, das den Triumph der Vernunft und die Treue zu den humanitären Werten seitens der USA hervorhebt. (dts)

Außenminister Gabriel hat seine Kollegen aus Russland, der Ukraine und Frankreich zu einem Gespräch im „Normandie-Format“ am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz eingeladen, um den Friedensprozess in der Ostukraine wieder in Gang zu bringen. (dpa)

Außenminister Lawrow wird seinen US-amerikanischen Kollegen Tillerson am Donnerstag in Bonn zum ersten Mal treffen. Es werde bei dem Gespräch am Rande des G20-Ministertreffens vor allem darum gehen, das Verhältnis zwischen Moskau und Washington aus der Sackgasse zu manövrieren, sagte Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, am Mittwoch in Moskau. (dpa)

In einem Gespräch mit der FAZ hat sich Bundesaußenminister Gabriel für Partnerschaft mit Russland ausgesprochen. Auf die Frage, ob Russland Partner, Konkurrent oder Gegner sei, meinte er: „In erster Linie ist Russland unser Nachbar, ob manche das wollen oder nicht.“ Diese Partnerschaft dürfe jedoch nicht naiv sein. Europa würde nur ernst genommen werden, wenn es zusammenhalte und selbstbewusst und stark sei. (dts)

Russland will gegen Falschmeldungen im Internet vorgehen. Das russische Außenministerium will eine Website gegen sogenannte „Fake News“ der Westpresse aufbauen. Falschmeldungen sollen dort von einer Redaktion gesammelt und entlarvt werden. (The Moscow Times)

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz, dessen Land in diesem Jahr den Vorsitz in der OSZE innehat hat eine schrittweise Lockerung der EU-Sanktionen gegen Russland gefordert. „Wir sollten von einem Modell der Bestrafung hin zu einem System des Ansporns kommen“, sagte er der Zeitung »Welt«.
Zurzeit sind rund 700 OSZE-Beobachter in der Ostukraine. (dts)

Der Chef des Generalstabs der russischen Streitkräfte Armeegeneral Waleri Gerasimow und der Vorsitzende des Komitees der Stabschefs der Streitkräfte der USA General Joseph Danford werden sich am Donnerstag in Baku treffen. Es soll eine Art Bestandsaufnahme des gegenwärtigen Zustandes durchgeführt werden und man wird eine mögliche Zusammenarbeit zur Verhinderung von Zwischenfällen besprechen. (Verteidigungsministerium /kaliningrad-domizil.ru)

Russland hat mit der Produktion von Flugabwehrsystemen S-400 für China begonnen. Gegenwärtig findet eine Fachausstellung in Indien statt und diese wurde durch „RosTech“ für eine Reihe von Erklärungen zum Auftragsumfang und zu geplanten Abschlüssen genutzt. (Interfax/RosTech)

Die Ukraine hat für den Energiesektor den Ausnahmezustand ausgerufen, da die Kraftwerke keine Anthrazitkohle mehr aus dem Donbass bekommen. Rechtsextreme blockieren die Transportwege zu den Bergwerken im Donbass. Die Vorräte werden noch ca. 20 Tage reichen. (TASS)

Der Leiter der OSZE-Beobachtergruppe hat ein Übereinkommen mit den im Donbass kämpfenden Parteien erreicht, dass die schweren Waffen gemäß dem Minsker Abkommen von der Kontaktlinie abgezogen werden.

Die Terrormiliz IS hat erneut das syrische Aleppo von der Wasserversorgung durch die Pumpstation Al Khafse abgeschnitten, wie der Gouverneur der syrischen Provinz, Hussein Diab, am Mittwoch mitteilte. (Agentur Sana)

russland.NEWS hat die Kurznachrichten mit Sorgfalt zusammengestellt aber nicht einzeln verifiziert.
(Hanns-Martin Wietek/russland.news)

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.