Kurznachrichten

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Laut einer Umfrage der Auslandshandelskammer (AHK) in Moskau wollen deutsche Firmen in Russland ihr Engagement weiter ausbauen. Ein Viertel von ihnen plant eine neue Produktion in Russland einzurichten. Sie seien zu Investitionen von jeweils bis zu 198 Millionen Euro bereit, so AHK-Chef Matthias Schepp in Moskau. Mehr als 90 Prozent wollen ihre Aktivität in Russland weiter fortzusetzen. Im Frühjahr waren es nur 76 Prozent.

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Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) besucht in der kommenden Woche die sächsische Partnerregion Tatarstan und die russische Hauptstadt Moskau. In Tatarstan wird er von einer etwa 50-köpfigen Wirtschaftsdelegation begleitet. Auf dem Programm stehen ein Gespräch mit dem Präsidenten der Republik und verschiedene Unternehmensbesuche. Am Dienstag wird im Beisein des Ministerpräsidenten ein sächsisch-tatarisches Engineering-Zentrum für Energieeffizienz eröffnet. In Moskau macht Tillich seinen Antrittsbesuch als Vorsitzender der deutsch-russischen Freundschaftsgruppe im Bundesrat bei seinem Partner im Föderationsrat, Walerij Ponomarew.

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«Die steigende Zahl von HIV-Infektionen in Russland wird aus Sicht mancher Mediziner zur Gefahr für die nationale Sicherheit», sagt der bekannte Arzt und Leiter des föderalen Zentrums für den Kampf gegen Aids Wadim Pokrowski. Er fordert eine staatliche Strategie. In vier bis fünf Jahren könnte sich die Zahl der mit dem Virus Infizierten auf zwei Millionen verdoppeln. Nach offiziellen Angaben sind bei 140 Millionen Einwohnern mehr als 820 000 HIV-Infizierte registriert. Die Dunkelziffer dürfte höher liegen.
Vize-Gesundheitsminister Sergej Krajewoj räumte ein. „Das Bild hat sich geändert: Während Ende der 1990er Jahre die Mehrheit der Infizierten aus der Drogenszene kam und sich über verunreinigte Spritzen ansteckte, stammen heute 50 Prozent der Neuinfektionen in Russland von sexuellen Kontakten“. Davon gingen aber nur ein Prozent auf gleichgeschlechtlichen Verkehr zurück.

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Obwohl die russischen Haushalte nun schon das dritte Jahr in Folge mit Einkommensrückgängen zu kämpfen haben, können sich viele Russen nach wie vor ihre eigenen vier Wände leisten. Dies bestätigen jüngst veröffentlichte Daten zu den Volumina der genehmigten Immobilienkredite und zur Gesamtfläche aller in Betrieb genommenen Wohnungen.

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Ein hochrangiger Mitarbeiter der US-Regierung erklärte der New York Times, dass der Kreml zwar die E-Mails von US-Personen und Organisationen veröffentlicht habe, um die Integrität des US-Wahlprozesses in Frage zu stellen und die Legitimität der Präsidentenwahl zu untergraben. „Dennoch stehen wir hinter unseren Wahlergebnissen, die genau den Willen des amerikanischen Volkes widerspiegeln.“

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Der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker hat Russland als eine stolze Nation bezeichnet. Man dürfe das Land nicht wie eine Regionalmacht behandeln. „Und ich möchte, dass wir mit Russland auf Augenhöhe sprechen. … Es gibt in Europa keine Sicherheitsarchitektur ohne Russland – das muss man wissen“.

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Gazprom hat einen neuen Rekord seiner Gaslieferungen nach Europa seit Herbstbeginn gemeldet. Die starke Nachfrage nach russischem Gas zeugt laut Gazprom-Chef Alexej Miller von der Zuverlässigkeit russischer Lieferungen.

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Der Umfang der ausländischen Direktinvestitionen in Russland hat in 2016 deutlich zugenommen. Zahlreiche namhafte Unternehmen aus dem Westen planen einen Ausbau ihrer Präsenz im Land oder haben bereits hohe Investitionen getätigt, meldet Bloomberg. Sie erwarten in den kommenden Monaten einen Aufschwung, der auf die Wirtschaftskrise der vergangenen beiden Jahre folgen soll.

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Das russische Militär erklärt, dass Oppositionsgruppen im Syrienkrieg Senfgas einsetzen. Bodenproben und Analyseergebnisse aus der Provinz Aleppo seien den Vertretern Syriens bei der Anti-Chemiewaffen-Organisation (OPCW) übergeben worden.

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Der Ukraine-EU-Gipfel am vergangenen Donnerstag in Brüssel hat Kiew enttäuscht: Die Europäer zögern, enge Beziehungen zu einem Land zu knüpfen, das von Korruption und inneren Konflikten zerstört wird. Viel Geld ist erfolglos in das Land geflossen, der Reichtum mehrerer Politiker ist enorm angewachsen, die Visapflicht wird so schnell nicht kommen. Sollte ein Abkommen auf das Treffen folgen, würden, laut Reuters, sicher keine Garantien für Visa-Freiheit, EU-Mitgliedschaft oder militärischer oder anderer Hilfe festgeschrieben werden.

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Damit in Zukunft die Eisenbahnstrecke Moskau – Rostow am Don nicht mehr durch die Ukraine führt, wurde eine neue Teilstrecke gebaut. Die neue Eisenbahnstrecke wird ein Jahr eher fertig, als geplant, erklärte der Stellvertretende russische Verteidigungsminister Armeegeneral Dmitri Bulgakow. „Der Eisenbahnabschnitt im Bereich Schurawka-Millerowo wird am 15. August 2017 eingeweiht. An diesem Tag wird über diese doppelgleisige elektrifizierte Strecke der erste Zug mit Passagieren und Frachtgut fahren“.

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Iran ist laut iranischem Verteidigungsminister bereit, mit Russland Gespräche über die Einrichtung von russischen Stützpunkten zur Luftverteidigung auf der Militärbasis in Chamadan zu sprechen. Ende August hatte Russland die Nutzung der Militärbasis eingestellt. Iran hatte Russland beschuldigt, die Nutzung der Basis öffentlich gemacht zu haben, ohne diese Veröffentlichung mit dem Iran abgesprochen zu haben. Der Iran hatte dies als unfreundlichen Akt betrachtet.

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Generalleutnant des Föderalen Wachdienstes Gennadi Lopyrew wurde in Sotchi verhaftet und nach Moskau überstellt. Im Rahmen von internen Untersuchungen des unteren und mittleren Wachdienstes im Kaukasus, wurden Anzeichen für erhebliche Verletzungen der russischen Gesetzgebung gefunden. Die bisherigen Untersuchungsergebnisse der Innenrevision der Behörde wurden den russischen Ermittlungsbehörden übergeben und daraufhin der General verhaftet. Von den Ermittlungsbehörden wurde mitgeteilt, dass bei der Durchsuchung des Hauses von Generalleutnant Lopyrew eine Milliarde Rubel (ca. 14,5 Millionen €) gefunden wurden.

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Russland und die Philippinen führen Gespräche über eine Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich mit dem Ziel, eine Vereinbarung zu unterzeichnen. Premierminister Medwedjew hat das Verteidigungs- und Außenministerium beauftragt, alle notwendige vorzubereiten.

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Vizepremier Dworkowitsch erklärte, dass die Hilfe Deutschlands bei der weiteren Modernisierung des Landes trotz der gegenwärtigen schlechten Beziehungen durchaus erwünscht ist. „Wir sollten die Partnerschaft wieder auffrischen um in erster Linie die Modernisierung des Landes voranzutreiben, denn vom wirtschaftlichen Standpunkt her gesehen steht Russland hinter Deutschland zurück, aber wir möchten ein modernes Russland“.

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Die russische Generalstaatsanwaltschaft plant eine landesweite Umfrage zum Thema „Korruption“. Danach will die Staatsanwaltschaft Verhaltensmuster der Bürger in den verschiedensten Situationen des gesellschaftlichen Lebens erarbeiten, die im Zusammenhang mit der Korruption stehen und die erst Korruption hervorrufen. Die Staatsanwaltschaft will wissen, welche Faktoren die Bürger zwingt, zum Mittel der Bestechung zu greifen, um Probleme zu lösen. Die Umfrage wird per Internet durchgeführt. Dafür richtet die Generalstaatsanwaltschaft eine spezielle Seite ein, die im Dezember freigeschaltet wird. Kein Bürger wird konkret angesprochen, nur wer freiwillig Angaben machen will, kann dies anonym tun. Die russische Staatsanwaltschaft wird dann ein Präventivprogramm für die weitere Bekämpfung der Korruption erarbeiten.

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(Hanns-Martin Wietek/russland.news)