Kurznachrichten

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Der stellvertretende Außenminister Russlands, Titow, hat gegenüber Staatssekretär Ederer bei seinem Besuch in Moskau die „offen unfreundliche“ Berichterstattung deutscher Medien über Russland kritisiert. Die antirussischen Berichte würden die russisch-deutschen Beziehungen verschlechtern.
Das Statement der deutschen Seite lautete dazu:  „Von der russischen Seite wurde die Notwendigkeit einer wirklichen Veränderung der Berichterstattung in Deutschland über Russland betont“.

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Der ehemalige US-Botschafter in Russland, McFault, ist auf die russische Sanktionsliste gesetzt worden. Dies erfolgte als Reaktion auf die Aktion der USA, die Präsident Putin nahestehende Personen auf die Sanktionsliste gesetzt hatten. McFault steht in gutem Kontakt zu Obama.

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Putins Sprecher Peskow hat die Gemeinsamkeiten zwischen Präsident Putin und dem gewählten Präsidenten Trump betont: „Es ist phänomenal, wie nah sie einander sind, wenn es um den konzeptuellen Ansatz in der Außenpolitik geht. Und das ist vielleicht eine gute Basis für unseren gemäßigten Optimismus, dass die beiden letztendlich in der Lage sind, einen Dialog zu starten und auch den Augiasstall unserer bilateralen Beziehungen auszumisten.“

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Im Falle einer Bedrohung durch Russland, werde Deutschland Estland unterstützen, sagte Bundespräsident Gauck seiner estnischen Kollegin Kersti Kaljulaid. „Gegen Kriege, und Konflikte, auch gegen das russische Machtstreben, sollten wir uns gemeinsam im Verbund mit allen unseren Partnern wenden. Auch wenn es gilt, die Sicherheit des Baltikums zu gewährleisten, steht Deutschland an Estlands Seite.“

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Der russische Politologe Sergei Markow hat gegenüber dem »Generalanzeiger-Bonn« Bundeskanzlerin Merkel bei den Bundestagswahlen im kommenden Herbst ein ähnliches Debakel vorausgesagt wie der erklärten Putin-Gegnerin Hillary Clinton am Dienstag: „Merkel ist eine der Hauptorganisatoren des Kalten Krieges gegen Russland. Und die Wähler sind keine Dummköpfe. Sie wissen, dass Russland keinerlei Bedrohung für Europa darstellt. Indem Merkel das doch behauptet, entlarvt sie sich auch in anderen Fragen als Lügnerin.“

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In einem Interview mit »The Wall Street Journal« sagte Donald Trump, er hätte einen „wunderbaren“ Brief vom russischen Präsidenten Wladimir Putin erhalten und ein Telefongespräch mit Putin sei geplant.

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„Russlands Verteidigungsministerium ist jederzeit bereit, die Möglichkeit für neue ‚humanitäre Pausen‘ zu prüfen, sobald die Vertreter der UN-Mission in Syrien offiziell sowohl ihre Bereitschaft als auch die Möglichkeit für Lieferungen von Hilfsgütern sowie für die Evakuierung kranker und verletzter friedlicher Bürger bekräftigt haben“, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums Konaschenkow.

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Syrische Regierungstruppen haben am Samstagmorgen die Stellungen der islamistischen Terroristen im Raum des Wohnviertels Raschidin, des letzten Vorpostens der Terrorgruppierungen im Westaleppo, unter Raketen- und Granatwerferbeschuss genommen, berichtet der libanesische TV-Sender Al-Mayadeen. Dies ist besonders wichtig, weil sich hier auch die Kommandozentralen der Terroristen befinden.

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In Moldawien steht am Sonntag die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen an. In der ersten Runde konnte keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreichen. Der pro-russische Kandidat von der Sozialistischen Partei erreichte 47,98 % und die prowestliche Kandidatin 38,71 %. Am Sonntag genügt die einfache Mehrheit.

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Der weißrussische Präsident Lukaschenko und sein türkischer Kollege Erdogan haben anlässlich des Besuchs von Erdogan in Minsk eine Reihe von Verträgen unterzeichnet. Sie betreffen den bilateralen Handel, die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Erziehung, Wissenschaft und Technologie und die friedliche Nutzung der Kernenergie.
Außerdem lud Lukaschenko die Türkei ein, sich bei der Privatisierung weißrussischer Unternehmen zu beteiligen.

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Mehr als 24.000 Personen waren Freitagnacht in vier Regionen um Moskau von einem elektrischen Blackout betroffen. Außerdem mussten auf Moskaus Flughäfen allein von Aeroflot 89 Flüge gestrichen werden. Ursache war heftiger Eisregen, der anschließend in kräftigen Schneefall überging.

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Der Vorsitzende der Liberaldemokraten in Russland Wladimir Schirinowski hat in der Staatsduma vorgeschlagen, Städten die alte Bezeichnung zurückzugeben. Namentlich nannte der St. Petersburg. Die Stadt soll den Namen Petrograd erhalten, also die Bezeichnung, die die Stadt zeitweilig in den Wirren des Bürgerkrieges trug. Als Grund für seine aufsehenerregenden Vorschläge gab er an, dass es den Russen schwer fällt, die Bezeichnung St. Petersburg auszusprechen – einige könnten sich dabei sogar die Zunge brechen … meint Wladimir Schirinowski.

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In die russische Staatsduma wurde ein Gesetzentwurf eingebracht, der vorschlägt, bei Bankrott oder Lizenzentzug einer Bank den Privatanlegern die volle Summe der Einlagen zu erstatten und nicht wie bisher höchstens 1,4 Mio. Rubel. Eine derartige Gesetzesinitiative kann nur gestartet werden, wenn der Staat davon überzeugt ist, dass es zukünftig nur noch in absoluten Ausnahmefällen zu Bankrott oder Lizenzentzug kommt und das Aufsichtswesen des russischen Staates über den Finanzsektor perfekt organisiert ist. Sollte es zu einer derartigen Entscheidung kommen, werden viele Gelder die sich gegenwärtig „irgendwo“ befinden, also entweder im Ausland oder unter dem berühmten Kopfkissen, mit großer Sicherheit nach Russland zurückfließen und einen neuen Investitionsschub in der russischen Wirtschaft auslösen.

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Die »Washington Post« meldet, dass US-Präsident Barack Obama die al-Nusra-Front jetzt offiziell als Terror-Organisation einstuft. Obama hat das Pentagon angewiesen, ihre Führer mit Drohnen-Angriffen außer Gefecht zu setzen. Diese Angriffe könnten, so die Post, in Zusammenarbeit mit den Russen erfolgen. Russland hat de facto die Lufthoheit über Syrien.

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Trump im Interview mit „The Wall Street Journal“:
„Syrien führt Krieg gegen den IS, wir wollen den IS ebenfalls loswerden. Russland befindet sich derzeit in einem engen Bündnis mit Syrien. Und nun haben wir auch den Iran, der dank unseren Bemühungen immer stärker wird, und der ist auch Syriens Verbündeter. … Aktuell unterstützen wir die Rebellen gegen Syrien, wobei wir kein eindeutiges Verständnis dafür haben, wer diese Menschen sind. Sollten die USA Assad angreifen, wird dies zum Kampf gegen Russland führen“.

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(Hanns-Martin Wietek/russland.news)