Kurznachrichten

kurznachrichten
image_pdfimage_print

Der Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz Ischinger würde es begrüßen, wenn es endlich zu einem amerikanisch-russischen Gipfeltreffen käme. Nur so könne Bewegung in die Ukraine-Krise und in den Krieg in Syrien kommen. Trumps russlandfreundliche Äußerungen sind nach Ischingers Meinung eine große Chance.

brieftaube_mit_brief_dick_klein

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den zukünftigen Präsidenten Donald Trump zur Bündnistreue in der NATO und zu einer harten Haltung gegenüber Russland aufgerufen. „Donald Trump muss sehr klar sagen, auf welcher Seite er ist: ob er auf der Seite des Rechtes, der Friedensordnung, der Demokratien steht, oder ob ihm das egal ist und er so eine Art Männerfreundschaft macht,“ sagte sie in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“.

brieftaube_mit_brief_dick_klein

Der Iran möchte noch dieses Jahr Verträge mit russischen Erdöl-Konzernen unterzeichnen, so der stellvertretende Erdölminister Amir-Hossein Zamaninia am Mittwoch. Russland soll dem Iran bei der Förderung seiner reichen Erdölreserven helfen. Im Sommer einigten sich Moskau und Teheran auf einen fünfjährigen strategischen Kooperationsplan. Beide Staaten wählten 35 Projekte in den Bereichen Energie, Hafen und Eisenbahn aus, die künftig vorrangig ausgebaut werden sollen.

brieftaube_mit_brief_dick_klein

Der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow sagte laut russischen Nachrichtenagentur Interfax, dass es Kontakte zwischen russischen Botschaftsangehörigen und dem Wahlkampfteam von Trump gegeben habe. Dies sei ein ganz normaler Vorgang, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums. Auch mit Clintons Wahlkampfteam habe man versucht Kontakt aufzunehmen, diese hätten jedoch abgelehnt.

brieftaube_mit_brief_dick_klein

Nach Aussagen der russischen Armee haben die Terroristen in Aleppo Chemiewaffen eingesetzt. Russische Spezialisten haben in den zuvor von Terroristen besetzten Teilen Aleppos nicht explodierte Artilleriemunition gefunden, die wahrscheinlich Chlorgas und weißen Phosphor enthielten.

brieftaube_mit_brief_dick_klein

China verkauft schon seit Monaten kontinuierlich in seinem Besitz befindliche amerikanische Staatsanleihen, Nach der Wahl Trumps zum Präsidenten sind diese Verkäufe nochmal deutlich angestiegen. In nur wenigen Stunden stieg darauf die Rendite der zehnjährigen Papiere von 1,7 auf 2,08 %. Die USA sind mit 19,8 (europäischen) Billionen Dollar (19.800 Milliarden) verschuldet.

brieftaube_mit_brief_dick_klein

Nach seiner Abdankung als Gouverneur hat Michail Saakaschwili die ukrainischen Machthaber als Abschaum beschimpft und angekündigt, die politischen Eliten wechseln zu wollen. Dafür werde er eine neue Partei gründen und will eine vorgezogene Parlamentsneuwahl erreichen, um die Machtelite zu wechseln. „Wir etablieren eine neue breite politische Plattform. Unser Ziel ist es, die jetzige politische Elite, die in der Tat ein Auswurf der Gesellschaft ist, zu wechseln“, so Saakaschwili.

brieftaube_mit_brief_dick_klein

Die Nachrichtenagentur „Reuters“ hat unter Berufung auf fünf Diplomaten der EU berichtet, dass die EU die Anti-Russland-Sanktionen im Dezember verlängern will, weil sie fürchtet, die US-amerikanische Russland-Politik könne sich mit Trump als Präsident am 20. Januar ändern. „Wer weiß, wohin Trump uns nach seinem Amtsantritt führt? Das kann alles viel schwerer werden“, sagte einer der EU-Diplomaten.
Laut Financial Times werden Deutschland und Frankreich auf einer Verlängerung der Sanktionen bestehen – Italien, Griechenland und Ungarn werden sich dagegen aussprechen.

brieftaube_mit_brief_dick_klein

Im Zeitraum von Januar bis Oktober sind aus Russland 10,4 Mrd. US$ ins Ausland geflossen. Dies ist ein enormer Rückgang im Vergleich zu den Vorjahren, so die Zentralbank Russlands. Das sind über 80 Prozent weniger als im Vorjahr – in 2015 flossen 58,1 Mrd. USD ins Ausland. Die russische Zentralbank prognostiziert für die Jahre 2018 bis 2019 einen Kapitalabfluss von 25 Mrd. US$.

brieftaube_mit_brief_dick_klein

Der FSB hat wieder eine Gruppe ukrainischer Saboteure in Sewastopol verhaftet. Sie sind Angehörige der Hauptverwaltung Aufklärung des ukrainischen Verteidigungsministeriums (ukrainischer Geheimdienst). Die Gruppe plante Sabotageakte gegen militärische Einrichtung und lebenswichtige zivile Objekte auf der Krim. Man fand bei ihnen hochwirksamen Sprengstoff, Waffen, Munition und Spezialnachrichtentechnik. Außerdem fand der FSB Karten mit Objekten, die für Sabotageakte vorgesehen waren. Das ukrainische Verteidigungsministerium bestritt selbstverständlich, der Auftraggeber zu sein, im Gegenteil, man erklärte der FSB habe sich alles ausgedacht, um Eindruck bei der Führung des Landes zu schinden und internationale Aufmerksamkeit zu erregen.

brieftaube_mit_brief_dick_klein

Das Moskauer Stadtgericht hat auch im Widerspruchsverfahren die Blockierung des Sozialnetzwerkes Linkedin in Russland für rechtens befunden. Begründung: das Sozialnetzwerk habe nicht die russischen Gesetze über die Lokalisierung von Personalangaben russischer Bürger auf dem russischen Territorium umsetzt. Von der russischen Aufsichtsbehörde wurde festgestellt, dass die Personenangaben registrierter russischer Bürger in diesem Netzwerk auf Servern gesichert werden, die sich nicht auf dem Territorium der Russischen Föderation befinden. Außerdem gibt Linkedin diese Angaben ohne das Einverständnis der registrierten Nutzer an Dritte weiter. Linkedin ist dagegen der Ansicht, dass man die russischen Gesetze nicht erfüllen muss, da sich die registrierten Nutzer defacto im Ausland befinden und dort ihre Angaben hinterlassen. Weiterhin ist man der Ansicht, dass die Nutzer freiwillig ihre Personalangaben hinterlassen und damit mit den Nutzungsbedingungen des Sozialnetzwerkes einverstanden sind. Linkedin ist ein berufs- und geschäftsorientiertes Netzwerk. Die Server der Firma befinden sich in Kalifornien.

brieftaube_mit_brief_dick_klein

Erstmals in der Geschichte von Interpol ist ein russischer Bürger zum Vizepräsidenten ernannt worden: Generalmajor der Polizei Alexander Prokopschuk. Sein früherer Aufgabenbereich war die Verbrechensbekämpfung im Wirtschaft- und Steuerbereich, Geldwäsche und Legalisierung von illegalen Einkünften.
Die Wahl des russischen Generals erfolgte mit 127 Ja- und 10 Gegenstimmen. Acht Länder enthielten sich in der Abstimmung. Insgesamt umfasst die Organisation 190 Mitgliedsstaaten und ist nach der UNO die zweitgrößte internationale Organisation. Russland ist dort seit 25 Jahren Mitglied.

brieftaube_mit_brief_dick_klein

Das russische Innenministerium nimmt schon jetzt Unruhestiftern alle Hoffnungen, ihr Unwesen auch zur Fußball-Weltmeisterschaft in Russland treiben zu können. Alle, die die Absicht haben, während der Zeit der Spiele nach Russland zu reisen, können sich vorher auf einer speziell eingerichteten Internetseite überzeugen, ob man sie an der Grenze durchlässt oder nicht. Russland steht in engem Kontakt mit den Sicherheitsbehörden anderer Ländern, um Personalangaben zu überprüfen. Bereits seit Juli 2016 ist auf der Internetseite des russischen Innenministeriums eine Liste der Personen veröffentlicht, denen der Besuch von Sportveranstaltung generell verboten ist.

brieftaube_mit_brief_dick_klein

(Hanns-Martin Wietek/russland.news)

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.