Kurznachrichten

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Für den Luftangriff auf eine syrische Schule, bei dem 35 Menschen getötet worden sein sollen, wird unterschwellig Russland verantwortlich gemacht.
Generalmajor Igor Konaschenkow vom russischen Verteidigungsministerium zog am Abend die UNICEF-Angaben zu dem Angriff auf den Ort Haas in der Provinz Idlib in Zweifel. An dem betreffenden Tag sei kein einziges russisches Flugzeug in diesem Luftraum geflogen. Fotos einer russischen Drohne, die das Schulhaus überflogen habe, zeigten außerdem, dass das entsprechende Video aus rund zehn diversen Fragmenten montiert worden sei.

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Außenminister Lawrow empfängt heute seinen syrischen und iranischen Kollegen. Thema des Treffens ist die Situation in Aleppo. Es soll nach Hilfsmöglichkeiten für die Bevölkerung gesucht werden.

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In der Ferienwoche zum chinesischen Nationalfeiertag vom 1. bis 7. Oktober reisten in diesem Jahr 60 % Touristen mehr nach Russland, in die USA oder England als im letzten Jahr. Laut staatlichem Touristikamt begaben sich in dieser „goldenen Woche“ 590 Millionen Chinesen auf Reisen, was der Tourismusindustrie 65 Milliarden Euro einbrachte.

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Die EU hat zehn weitere Assad-Vertraute auf ihre Sanktionsliste gesetzt. Betroffen seien hochrangige militärische Offizielle und Personen im Umfeld des Präsidenten. England und Frankreich wollten auch russische Personen auf die Liste setzen. Sie scheiterten jedoch in den Beratungen der 28 EU-Chefs.

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In Aleppo haben die Rebellen eine Offensive gestartet, um die Belagerung durch syrische Regierungstruppen zu durchbrechen. Alle Gruppen des islamistischen Rebellenbündnisses Dschaisch al Fateh („Armee der Eroberung“) seien an der Offensive beteiligt. Dem Bündnis gehören unter anderem die Dschihadisten der Fateh-al-Scham-Front an, die bis zu ihrer selbsterklärten Abspaltung vom Terrornetzwerk Al-Kaida Al-Nusra-Front hieß.

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Die Russische Zentralbank hat den Leitzins bei 10 % belassen und für 2016 keine Veränderung in Aussicht gestellt.

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Frankreich hat Im Yukos-Streit Roskosmos-Konten gesperrt. Roskosmos droht nun, die Lieferung von Trägerraketen einzustellen, mit denen Galileo-Satelliten gestartet werden. Damit steht das ganze europäische Projekt des globalen Satellitennavigationssystems auf der Kippe, so Raumfahrtexperte Andrej Ionin.

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Die UNO-Vollversammlung hat Russland überraschend seine Wiederwahl in den in Genf ansässigen UNO-Menschenrechtsrat verwehrt. Das Land scheiterte am Freitag bei der Abstimmung in New York.
Russland erhielt nur 112 Stimmen und konnte sich damit nicht gegen Ungarn (144 Stimmen) oder Kroatien (114 Stimmen) durchsetzen.
Anfang der Woche hatten mehr als 80 Menschenrechts- und Hilfsorganisationen wegen Russlands Rolle im Syrien-Krieg dazu aufgerufen, das Land nicht mehr in das UNO-Gremium zu wählen.

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Der russische Präsident Putin ist der Ansicht, dass es gegenwärtig nicht zielführend ist, die Luftangriffe auf Aleppo wieder aufzunehmen. Darüber informierte sein Pressesprecher Dmitri Peskow. „Der Präsident meint, dass man die humanitäre Pause verlängern könnte um Verwundete zu evakuieren und den Kämpfern die Möglichkeit gibt, das Gebiet zu verlassen. Weiterhin könnten die amerikanischen Partner diese Pause nutzen, um alle ihre, in der Vergangenheit vorgenommenen Versprechungen zur Teilung der Kämpfer in Terroristen und gemäßigte Opposition zu erfüllen.

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Russische Medien berichten über Pläne der russischen Regierung, eine finanzielle Nothilfe für Arme einzuführen. Durchaus ernst zu nehmende russische staatliche Medien verbreiten diese an sich positive Information aus dem Finanzministerium. Mit einer entsprechenden Information ist auch die Erste Stellvertreterin des Finanzministers Tatjana Nesterenko in einem Interview mit der „Rossiskaja Gaseta“ aufgetreten. Nach den Worten der stellvertretenden Ministerin sind von dieser Hilfe insbesondere Familien mit Kindern bis 16 Jahren betroffen, aber auch Familien mit zwei und mehr Kindern und nur einem arbeitenden Elternteil. Viele Länder in der Welt üben die Praxis, diesen Familien finanzielle Hilfe bei Bedarf zukommen zu lassen und Russland will sich dieser Praxis anschließen. In diesem Zusammenhang ist eine „Armenhilfe“ geplant. Unklar ist, warum diese Information durch die Vizipremierin der russischen Regierung Olga Golodez widersprochen wurde.

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Russische Militärs haben einen weiteren neuen Sprengkopf mit Hyperschallgeschwindigkeit erfolgreich getestet. In der Öffentlichkeit ist diese neue Waffe bisher nur bekannt als „Erzeugnis 4202“. Diese neue „fliegende Waffe“ kann eine Geschwindigkeit von 7 Kilometern in der Sekunde entwickeln. Dieser „fliegende Apparat“ soll, gemeinsam mit anderen traditionellen Sprengköpfen auf Interkontinentalraketen montiert werden. In einer Höhe von 100 Kilometern beginnt dann diese Waffe ihren selbständigen Flug zum angedachten Ziel. Unmittelbar in Zielnähe beginnt der „fliegende Apparat“ mit schwierigen Flugmanövern, um eine Bekämpfung durch den Gegner zu verhindern. Der „fliegende Apparat“ ist vollständig in russischer Produktion entstanden. Es existieren keinerlei Bauelemente aus Import in dieser Waffe.

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Sewastopol, Hafenstadt auf der russischen Halbinsel Krim, nimmt den zeitweise unterbrochenen Fährverkehr mit der Türkei wieder auf. Darüber berichtet RIA Novosti am vergangenen Donnerstag. Alle hierzu notwendigen Dokumente sind erarbeitet und abgestimmt. Der Fährverkehr wird, wie in der Vergangenheit, durch die Fähre „Warijak“ durchgeführt. Die Fähre benötigt 24 Stunden bis zum türkischen Hafen. Sie ist in der Lage sowohl LKW-Transporte, wie auch Großfracht zu transportieren. Insgesamt können bis zu 50 LKW oder 1.000 Tonnen Fracht verladen werden.

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Russland plant den Abschluss der Vernichtung sämtlicher Vorräte an Chemiewaffen im Dezember 2017. Eine entsprechende Weisung ist hierzu bereits unterschrieben. Im Rahmen eines internationalen Vertrages hatte sich Russland und andere Staaten zur vollständigen Vernichtung verpflichtet. Russland hat bisher bereits 95 Prozent seiner Chemiewaffen vernichtet, die restlichen fünf Prozent werden nun bis Dezember 2017 unschädlich gemacht. Für die Vernichtung der Chemiewaffen hatte Russland vor Jahren sieben Sammelpunkte geschaffen. Fünf dieser Punkte haben die gestellte Aufgabe bereits erfüllt und werden für die weiteren Arbeiten nicht mehr benötigt.

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Die Aktivitäten der Zentralbank im Monat Oktober schienen nachzulassen, denn im Verlaufe des Monats verloren nur drei Banken ihre Lizenz. Dazu kam die Mitteilung der Leiterin der Zentralbank Elvira Nabiullina, dass es gegenwärtig nur noch zehn Banken gäbe, denen ungesetzliche Handlungen unterstellt werden. Wenige Tage vor Monatsschluss verloren nun mit einem Schlag drei Banken ihre Lizenz. Damit erhöht sich die Gesamtzahl der Lizenzverluste für russische Banken im Jahre 2016 auf 80.

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Der russische Präsident Wladimir Putin hielt sich gestern zu einem Besuch auf der Krim auf. Ihm wurde der Gedanke unterbreitet, auf der Krim ein Museum für Kriegsschiffe einzurichten. Putin versprach, den Gedanken an den Verteidigungsminister Sergej Schoigu zur weiteren Beurteilung zuzuleiten. Weiterhin informierten ihn Teilnehmer der Konferenz der Gesamtrussischen Volksfront über den schlechten Zustand einer Reihe von Sanatorien auf der russischen Halbinsel. Putin forderte daraufhin Vorschläge für zwei Objekte, die man als Beispielfunktion in kürzester Zeit rekonstruieren könnte. Weiterhin erachtet der Präsident es für nötig, die Mitarbeiter der Tourismusindustrie auf der Krim zu qualifizieren, um der großen Nachfrage nach Erholungsreisen zukünftig besser gerecht zu werden.

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Ein russisches Gericht hat das Levada-Zentrum zur Zahlung einer Strafe von 300.000 Rubel verurteilt. Grund ist die Weigerung des Zentrums sich als Ausländischer Agent registrieren zu lassen. Am 5. September wurde das Levada-Zentrum bereits durch das russische Justizministerium in die Datenbank der „Ausländischen Agenten“ aufgenommen. Dies geschah im Ergebnis einer Untersuchung, ausgelöst durch die Bewegung „Anti-Maidan“, die dem Zentrum eine Finanzierung aus dem amerikanischen Pentagon unterstellte.

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(Hanns-Martin Wietek/russland.news)

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.