Kurznachrichten

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Außenminister Lawrow hat den nach Moskau eingeladenen Vertretern der syrischen Opposition mitgeteilt, dass die von der UNO für Anfang Februar geplante Friedenskonferenz in Genf verschoben wurde. Sie findet jetzt erst Ende des Monats statt.

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Großbritanniens Premierministerin May hat bei einem Besuch in Washington in einer Rede vor den Abgeordneten der Republikaner – die Partei Trumps – vor einer zu engen Bindung an Russland gewarnt. Sie hat außerdem auf die Bedeutung internationaler Organisationen wie der NATO, den Vereinten Nationen und der Weltbank hingewiesen. „Die Vereinten Nationen müssen reformiert werden, aber sie bleiben grundlegend“, sagte May. Die NATO nannte sie einen „Eckpfeiler der Verteidigung des Westens“. Nachdem May die besonderen Beziehungen der USA und Großbritanniens zueinander betont hatte, erhielt sie von den republikanischen Abgeordneten stehenden Applaus.

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Laut russischen Nachrichtenagenturen hat Putins Pressesprecher Peskow bestätigt, dass Putin und Trump am Samstag ihr erstes Telefonat führen werden. Auch mit Kanzlerin Merkel werde Trump am selben Tag telefonieren.

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Die russische Staatsanwaltschaft informiert, dass im vergangenen Jahr 13.183 Personen einer strafrechtlichen Verantwortung im Rahmen von Korruptionsuntersuchungen zugeführt worden sind. Durch die Staatsanwaltschaft wird nicht nur gegen diejenigen ermittelt die Schmiergelder erhalten haben, sondern auch gegen diejenigen, die die Schmiergelder angeboten und gezahlt haben. In der Mitteilung wird hervorgehoben, dass man immer mehr dazu übergeht, dass die betroffenen Personen, neben der Bestrafung im Rahmen der Strafgesetzgebung, auch den entstandenen Schaden wieder zu begleichen haben.
Eine wesentliche Voraussetzung für ein „mildes“ Urteil ist, dass die Betroffenen, möglichst noch vor Beginn des Verfahrens, die erhaltene Bestechungssumme oder die im Rahmen der Bestechung erfolgte Schädigung der Staatskasse wieder erstatten. Die russische Gesetzgebung sieht vor, dass ein wegen Bestechung verurteilter, neben einer Freiheitsstrafe und der Rückzahlung der Bestechungssumme auch zu einer finanziellen Strafe bis zum 70fachen der erhaltenen Bestechungssumme verurteilt wird. Für die betroffene Person bedeutet dies das völlige gesellschaftliche „AUS“, nach der Haftentlassung. (www.russland-domizil.ru)

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Wieviel Falschgeld in Umlauf ist, kann natürlich niemand in Russland sagen. Aber die russische Zentralbank führt eine Statistik über entdecktes Falschgeld. Gefälscht werden nicht nur einheimische Geldscheine, wobei der 5000-Rubel-Schein natürlich der beliebteste ist, sondern es ist auch viel ausländisches Falschgeld im Umlauf. Beliebteste Sorten sind hierbei in erster Linie der US-Dollar, der im Jahre 2016 in einem besonders großen Umfang in Russland als Fälschung „enttarnt“ wurde, gefolgt, mit großem Abstand, vom Euro. Wie die Zentralbank hervorhebt, hat man im vierten Quartal des vergangenen Jahres eine sehr große Anzahl von gefälschten US-Dollar im Land gefunden – die größte Anzahl seit 2010. (www.russland-domizil.ru)

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Bundeskanzlerin Merkel hat den ukrainischen Präsidenten Poroschenko zu Gesprächen nach Berlin eingeladen. „Neben bilateralen Themen wird es in der Unterredung um den Fortgang des Friedensprozesses und den aktuellen Stand der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen gehen. Darüber hinaus werden voraussichtlich die innen- und wirtschaftspolitische Lage in der Ukraine, die Beziehungen der Ukraine zur Europäischen Union sowie Energiefragen zur Sprache kommen“.

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Daniel Satler, Abteilungsleiter für globale Investitionsstrategien des Unternehmens Renaissance Capital, hat am Freitag in einer Live-Sendung des amerikanischen TV-Senders CNBC erklärt, dass internationale Investoren ihr Interesse wieder für Russland entdeckt haben. „Die Wirtschaft [in Russland] kehrt allmählich zum Wachstum zurück, die Ölpreise erreichen ihr früheres Niveau, der Rubel hat sich stabilisiert, und im vierten Quartal hat Russlands Wirtschaft erstmals seit zwei Jahren ein Wachstum gezeigt, Russland kehrt auf die Investitionsradare zurück“.

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Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums hat den Parteien, die sich nicht an die Waffenruhe halten, gedroht, sie würden vernichtet werden. „Wer sich dieser (Waffenruhe) nicht fügt und weiter Kampfhandlugen führt, der ist als kämpfende Einheit zu vernichten.“

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Der erste Vize-Präsident der Russischen Akademie für geopolitische Probleme, Konstantin Sivkov, hat die Vorwürfe des US-amerikanischen Verteidigungsministeriums, Russland würde Anti-Satelliten-Waffen entwickeln, als Informationskrieg bezeichnet, denn die USA würden solche längst besitzen.

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Die Vertreter der syrischen Opposition haben sich gegenüber Lawrow für direkte Verhandlungen in Genf ausgesprochen, so der Sprecher der von Moskau und Kairo unterstützten Gruppe der syrischen Opposition, Qadri Jamil, gegenüber der Presse.

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(Hanns-Martin Wietek/russland.news)

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.