Kurznachrichten

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Schiffe der russischen Kriegsmarine und der japanischen Marine halten in der Nähe des japanischen Hafens Maizuru im Japanischen Meer, nördlich von Kyoto, ein gemeinsames Manöver und eine Nachrichtenübung ab, so die russische Botschaft in Tokio. Sollte das Wetter besser werden – zurzeit schneit es heftig – soll auch eine Such- und Rettungsübung stattfinden.
Die japanischen Kriegsschiffe sind bereits zu einem Gegenbesuch nach Wladiwostok eingeladen worden.

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Im Jahr 2016 hat Russland zum ersten Mal mehr Rohöl nach China geliefert, als Saudi-Arabien. Während die staatlichen chinesischen Raffinerien durch langfristige Verträge noch an Saudi Arabien gebunden sind, sind viele kleinere Raffinerien, sogenannte „Teekannen“, zum sowohl preislich als auch geografisch günstigeren Nachbarn gewechselt.

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Die russische Luftwaffe hat am Sonntag gemeinsam mit der von den USA geführten Koalition Angriffe auf den IS in Nordwestsyrien geflogen. Die USA haben an den russischen Luftwaffenstützpunkt Hmeimim via heißem Draht die Koordinaten geliefert, die russische Luftwaffe habe eine Nachaufklärung gemacht und danach wurden die Ziele von zwei russischen und zwei Maschinen der Koalition angegriffen worden.
Mehrere Munitions- und Kraftstofflager und ein Stationierungsort von Kampftechnik seien zerschlagen und Terroristen getötet worden. Das russische Verteidigungsministerium bezeichnete den gemeinsamen als „hocheffektiv“.

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Romano Prodi, ehemaliger italienischer Ministerpräsident und Ex-EU-Chef hat die EU aufgefordert, umgehend die Sanktionen gegen Russland aufzuheben, denn wenn es keine Gemeinsamkeit in dieser Frage in der EU mehr gebe, sei es auch sinnlos auf den Sanktionen, die auch gegen die eigenen Interessen seien, zu beharren. Im Übrigen sei es für die Wertschätzung der EU schlecht, wenn die USA in dieser Frage das Heft in die Hand nähmen.

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Am Montag hat die russische Zentralbank, nach althergebrachter Tradition, drei russischen Banken die Lizenz entzogen und damit die normale Arbeit, wie sie seit Mitte 2013 zur Disziplinierung des russischen Bankensystems aufgenommen wurde, fortgesetzt. Im Januar 2016 hatten fünf russische Banken ihre Lizenz verloren. Im ganzen Jahr 2016 hatte die Zentralbank 97 Mal den Banken mitgeteilt, dass ihre Zeit abgelaufen sei. (www.kaliningrad-domizil.ru)

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Nachdem amerikanische Experten in der vergangenen Woche analytisch festgestellt haben, dass Russland durch massive Raketen- und Luftschläge in der Lage ist, blitzartig das gesamte Baltikum zu erobern und die NATO keinerlei Chance hat in irgendeiner Weise zu reagieren, haben weitere Militärexperten jetzt berechnet, dass Russland nur einen Tag benötigt, um auch Großbritannien in die Knie zu zwingen. Die Experten schätzten das Niveau der britischen Armee als sehr niedrig ein, sowohl zur Anzahl der Soldaten, wie auch zur Finanzierung der Streitkräfte. Einzelheiten sind in einem Auskunftsbericht des „Zentrums für historische Analysen und Konfliktforschungen (CHACR) aufgeführt. Man schlussfolgert, dass die noch vorhandenen einsatzfähigen britischen Streitkräfte durch einen „kompetenten Gegner“, zum Beispiel Russland, in weniger als einem Tag vernichtet werden könnten. Natürlich hofft man in Großbritannien, dass eine solche Situation nicht eintritt. (www.kaliningrad-domizil.ru)

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US-Präsident Donald Trump hat am Montag per Erlass den Austritt der USA aus dem Vertrag für eine Transpazifische Partnerschaft (TPP) verfügt. Schon im Wahlkampf hat er das Abkommen als „Arbeitsplatzvernichter“ bezeichnet.
TPP war Anfang Februar 2016 durch Vertreter aus den zwölf teilnehmenden Pazifikanrainerstaaten – darunter Japan, Vietnam und Kanada – unterzeichnet worden, ratifiziert wurde es bisher allerdings noch nicht.

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Frankreichs Präsidentschaftskandidat der Republikaner, François Fillon, sagte in einem Interview mit der »FAZ« über die deutsch-französische Zusammenarbeit, sie „war nie so schwach wie heute.“ Er wies von sich, mit Russland eine Gegenallianz zur NATO anzustreben, betonte jedoch, der Westen habe Fehler im Umgang mit Moskau begangen.

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Der russische Vize-Landwirtschaftsminister Evgeny Gromyko hat bei seinem heutigen Besuch auf der Internationalen Grünen Woche Berlin eine Rückkehr zur Messe im kommenden Jahr in Aussicht gestellt: „Die russische Wirtschaft ist sehr an einer Teilnahme der Grünen Woche interessiert. 20 Jahre lang haben wir die Messe erfolgreich als Vermarktungsplattform genutzt. Es besteht eine gute Chance, dass Russland auf der Grünen Woche 2018 wieder dabei ist. Dies ist auch so auf Ministerebene besprochen worden.“ Aufgrund der gegen Russland verhängten EU-Sanktionen hatte sich das Land nicht zur Grünen Woche 2016 und 2017 angemeldet. OTS: Messe Berlin GmbH newsroom

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Der Brexit und das russische Embargo gegen europäische Agrarprodukte machen den Landwirten zu schaffen. Auf 5,2 Milliarden Euro bezifferte EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan auf Nachfrage bei einer Pressekonferenz der Grünen Woche die Summe der bisherigen Einbußen durch Exportausfälle nach Russland.

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Russland hat die Führung der syrischen Armee auf die notwendige Einhaltung der Waffenruhe im Land durch alle Kommandeure hingewiesen, so die Agentur RIA Novosti. Verletzungen des Waffenstillstandes durch die Regierungstruppen erregten Besorgnis. Die Vertreter der russisch-türkischen Kommission würden pro Tag bis zu sechs Vorstöße gegen die Waffenruhe feststellen. Insgesamt gesehen hielten sich jedoch alle Konfliktparteien daran.

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Der finnische Premier Juha Sipilä sagte am Montag zu Journalisten, Finnland sei bereit, ein Treffen zwischen Dem US-Präsidenten und dem russischen Präsidenten, Trump und Putin, im Rahmen des Gipfels des Arktischen Rates zu vermitteln.

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Lawrow sagte am Montag vor Beginn der Syriengespräche, es habe den Versuch, ein ‚Manöver‘, gegeben, „die Delegation der bewaffneten Oppositionsgruppen durch Vertreter der politischen Opposition aus Emigrantenkreisen zu ersetzen“.
Er gehe jedoch davon aus, dass das Ziel der Gespräche in Astana darin bestehe, die bewaffneten Gruppen in den Verhandlungsprozess einzubeziehen. Bei den weiteren Gesprächen in Genf könnten dann „ausnahmslos alle Oppositionsgruppen“ antreten.

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Putins Pressesprecher Peskow hat mitgeteilt, dass im Terminkalender Putins der Termin 17. bis 19. Februar nicht für die Münchner Sicherheitskonferenz vorgemerkt sei.

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Der Pressesprecher des estnischen Verteidigungsministeriums, Andres Sang, hat der russischen Zeitung „Iswestija“ erklärt, dass Estland für die Nato den größten europäischen Cyber-Übungsplatz in Tartu modernisiere.

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(Hanns-Martin Wietek/russland.news)

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.