Kurznachrichten

Polen hat mit den USA einen Vertrag über die Lieferung von 70 AGM-158B JASSM-ER (extended range) Raketen für die F16-Kampfjets unterzeichnet. Diese besitzen eine operative Reichweite von rund 1.000 Kilometern und können damit wichtige, schon tief auf russischen Territorium liegende stationäre Schlüsselinfrastrukturen in kürzester Zeit ausschalten. Sie haben damit Erstschlagkapazität. Außerdem plant Polen eine paramilitärische Truppe mit rund 50.000 Mann aufzubauen und die Armee soll von 95.000 auf 150.000 vergrößert werden.

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Nach einem Gespräch von etwa einer halben Stunde traten sie vor die Presse und verkünden das Ergebnis ihrer Beratung: „Jack und ich werden einige großartige Dinge tun“, erklärte Trump. Und Ma erklärt: „Ich liebe China und ich liebe Amerika.“ Dabei schüttelt er unablässig Trumps Hand, der ihn einen „großen, großen Unternehmer, einen der besten der Welt“ nannte. Der Chinese Ma, den Trump Jack nannte, besitzt eine gigantische Online-Handelsplattform und ist als Präsident der Volksrepublik China im Gespräch.
Er ist der Gründer des Alibaba Online-Riesen und wird in den kommenden fünf Jahren eine Million Arbeitsplätze in den USA schaffen, indem er für amerikanische Produkte eine Million Verkaufsplätze auf seiner Plattform für den chinesischen Markt schafft. Wenn nur jede der amerikanischen Firmen einen Mitarbeiter einstellt, wären eine Million Arbeitsplätze geschaffen.

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Es ist das erste Mal, dass ein chinesischer Staatschef das Weltwirtschaftsforum in Davos besucht. Laut chinesischem Außenministerium wird Xi Jinping bei dem für den 17. Januar geplanten Besuch von chinesischen Unternehmern begleitet. Zur Delegation zählen die Chef des Internethändlers Alibaba, der Online-Suchmaschine Baidu und des Mischkonzerns Wanda.
Es seien auch Besuche des Präsidenten bei der UNO in Genf, bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und beim Internationalen Olympischen Komitee (IOK) geplant.

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Der syrische Präsident Assad hat erklärt, dass er zu „uneingeschränkten Verhandlungen mit einer patriotischen syrischen Opposition“ bereit wäre. Mit vom Westen finanzierten Söldnern oder islamischen Terroristen werde er aber nicht über die Zukunft seines Landes verhandeln. Er bezweifelte, dass es eine „wirkliche syrische Opposition“ bei den Friedensverhandlungen in der kasachischen Hauptstadt Astana geben werde, sei dennoch bereit, eine syrische Regierungsdelegation zu den Verhandlungen zu entsenden.

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Der britische Außenminister Johnson, der sich früher äußerst Russland-feindlich geäußert hat, war zu einem offiziellen Besuch in New York und Washington, wo er mehre Treffen mit den Beratern des zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump und mit Kongressmitgliedern hatte. Bei einem Treffen mit US-Kongressabgeordneten hat er zu mehr „Engagement und Wachsamkeit“ im Verhältnis mit Russland und zum Verzicht auf eine weitere Dämonisierung des Landes aufgerufen.

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Die EU hat fast 10 Millionen Euro zur Unterstützung der Zivilgesellschaft der Ukraine bereitgestellt. NGOs können sich via Ausschreibung bewerben und gegebenenfalls an einem oder mehreren Programmpunkten teilnehmen. Sie sollen Vorschläge zur Entwicklung der Zivilgesellschaft in der Ukraine machen. Mögliche Themen sind der Kampf gegen Korruption, die Gleichstellung von Frauen und Kindern sowie die Menschenrechte im Konfliktbereich. Die Finanzierungsprogramme heißen „Unterstützung der ukrainischen Zivilgesellschaft“, „Zivilgesellschaftsorganisationen und lokale Behörden“ sowie „Europäisches Instrument im Bereich Demokratie und Menschenrechte“.
Nach Auffassung des Politologen Professor der Moskauer Staatlichen Universität, Andrej Manoilo, gleichen die Maßnahmen denen, die zur Vorbereitung einer »Bunten Revolution« getroffen werden:
Die EU erwartet einen baldigen Machtwechsel in der Ukraine und trifft Vorsorge für ihren Kandidaten. „Die EU sieht, dass mit der Machtübernahme, von Trump, der sich mehrmals gegen die Unterstützung der Ukraine aussprach, sich der Zerfall im Lande rasant vollziehen wird. Sobald die Ukrainer ohne Unterstützung der USA bleiben, beginnt dort ein neuer Maidan, wahrscheinlich bereits in diesem Frühjahr“.

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Gazprom hat im Jahr 2016 an seinen wichtigsten europäischen Abnehmer, nämlich Deutschland, 49,8 Milliarden Kubikmeter Gas geliefert – das ist ein neuer historischer Rekord. Aber auch die Lieferungen in andere europäische Länder sind deutlich gestiegen.

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Der russische Generalstabschef Valeri Gerassimow hat am Dienstag mitgeteilt, dass bis jetzt mehr als 110.000 Flüchtlinge in Syrien in ihre Häuser zurückgekehrt sind. Außerdem hätten über 9.000 Kämpfer ihre Waffen gestreckt.

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Der Sprecher der Weißen Hauses, Josh Earnest, hat am Dienstag mitgeteilt, dass Donald Trump nach seiner Amtseinführung persönlich über ein Treffen mit Wladimir Putin entscheiden wird.
Dmitri Peskow, der Sprecher Putins sagte, dass Moskau jederzeit bereit sei, mit Washington zu sprechen, auch wenn die Sanktionen noch nicht aufgehoben seien.

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Der Leiter der Republik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow hat die stalinschen Deportationen nach Kasachstan und Mittelasien als eine der tragischsten Seiten in der Geschichte der Republik bezeichnet. Diese Aussage traf er im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung zu Ehren der Wiederherstellung der Staatlichkeit des tschetschenischen Volkes.
„Joseph Stalin hat das tschetschenische und andere Völker an den Rand des Untergangs geführt. Sei er dafür ewig verflucht“, – erklärte Kadyrow und erinnerte an Ereignisse aus dem Jahre 1944, als auf der Grundlage einer Anordnung Nr. 5073 die Tschetschenisch-Inguschetische autonome Sowjetrepublik aufgelöst wurde und die Bevölkerung nach Mittelasien und Kasachstan deportiert wurde. Erst der neue Leiter des Staates Nikita Chrustschow kümmerte sich um die Wiederherstellung der Gerechtigkeit und lies die Tschetschenen in ihre angestammte Heimat zurückkehren. Dafür sind wir ihm von ganzen Herzen dankbar. Nach offiziellen Angaben waren von der Deportation fast 500.000 Menschen betroffen. Genaue Angaben, wie viele Personen dabei ihr Leben verloren, gibt es nicht. Es wird aber von zehntausenden Toten gesprochen. (www.kaliningrad-domizil.ru)

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Von dem landwirtschaftlichen Embargo, das Russland Mitte 2014 gegen eine Reihe von Ländern in Westeuropa verhängt hatte, waren auch die Lieferungen von Fisch betroffen. Besonders hart getroffen wurden die baltischen Länder Litauen, Lettland und Estland, denn Russland war der Hauptabnehmer für Sprotten. Nun kann die einheimische Industrie in Russland sowohl den Fang wie auch die Verarbeitung und den Verbrauch in Russland vollständig ohne Importe oder ausländische Unterstützung leisten. Sollten irgendwann die Sanktionen durch Russland aufgehoben werden, wird es für die bisherigen Lieferer sehr schwer werden, ihre Produkte wieder auf den russischen Markt zu bringen. Einen wesentlichen Anteil an diesen Erfolgen hat das Gebiet Kaliningrad mit hohen Fang- und Verarbeitungskapazitäten. (www.kaliningrad-domizil.ru)

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„Ich empfinde es momentan als unfair, aufgrund von Indizien immer nur mit dem Finger auf eine Nation zu zeigen. Doping ist nicht nur ein russisches Problem, sondern ein weltweites. Im Sport wird viel beschissen. Egal ob jetzt Sportveranstaltungen verschoben, verschachert, verscherbelt, erkauft oder verschenkt werden – oder eben auch Leistungen manipuliert werden“, sagte Groß, viermaliger Olympia-Sieger und Biathlon-Coach der russischen Nationalmannschaft der »Süddeutschen«.

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(Hanns-Martin Wietek/russland.news)

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.