Kurznachrichten

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Die »Washington Post«, zusammen mit der »New York Times« die Russlandfeindlichste Zeitung, hatte die Nachricht verbreitet, russische Hacker seien in das US-amerikanische Stromnetz eingebrochen. Auf Anfrage musste sie jetzt gestehen, dass es dafür keine Belege gibt. In dem Bericht steht jetzt der Zusatz: „In einer früheren Version des Artikels wurde fälschlicherweise behauptet, russische Hacker seien in das Stromnetz der Vereinigten Staaten eingedrungen. Die Behörden sagen, dafür gebe es bislang keine Belege.“

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Der Deutsche Bauernverband vermisst auch dieses Jahr einen seiner ehemals größten Aussteller auf der Grünen Woche in Berlin: Russland. Der Verband bedauert das: Die Sanktionierungsmaßnahmen haben die deutsche Agrarwirtschaft im vergangenen Jahr zwischen 2 bis 2,5 Milliarden Euro gekostet.

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Der österreichische Außenminister Kurz hat am 1. Januar turnusgemäß den OSZE-Vorsitz übernommen. Seine erste Reise, schon am 3. und 4. Januar, wird in dieser Eigenschaft in die Ostukraine nach Mariupol gehen. Österreich sei schon historisch immer eine Brücke zwischen Ost und West gewesen. Diese Funktion will er sich zunutze machen und als Vermittler offene Probleme beseitigen.

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Türkische und russische Luftstreitkräfte haben laut Nachrichtenagentur Reuters, die sich auf türkisches Militär bezieht, Angriffe auf Stellungen der Terrororganisation IS im Norden Syriens geflogen. Die türkischen Luftwaffe und die Artillerie hätten in den vergangenen 24 Stunden 22 IS-Kämpfer vernichtet und die russische Luftwaffe habe mehrere IS-Stellungen in der Nähe der Stadt Al-Bab zerstört.

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Für Internetportale, die sich mit dem Sammeln und Veröffentlichen von Informationen beschäftigen, sind ab 1. Januar neue gesetzliche Bestimmungen in Kraft getreten. Betroffen sind hiervon Portale mit einer Besucherfrequenz von mehr als einer Million Leser am Tag. Diese sogenannten „Aggregatoren“ sind nun verpflichtet, den Wahrheitsgehalt der von ihnen veröffentlichten Informationen nochmals zu prüfen, auch wenn dies bereits durch die Quelle geschehen ist, die die Erstveröffentlichung vorgenommen hat. Eine nochmalige Überprüfung des Wahrheitsgehaltes ist nicht notwendig, wenn die Erstquelle den offiziellen Status eines Massenmediums hat und entsprechend registriert ist. Weiterhin sind die Portale verpflichtet, sechs Monate die Informationen zu speichern, die sie verbreitet haben, sowie die dazugehörigen Quellen. Die russische Aufsichtsbehörde für die Massenkommunikation kann fordern, dass Nachrichten gelöscht werden, deren Inhalt sich als nicht wahrheitsgemäß herausgestellt hat. Für Weigerungen droht eine Strafe zwischen 600.000 bis eine Million Rubel für juristische Personen. Für Privatpersonen sind Strafen zwischen 50.000 – 100.000 Rubel festgelegt. Die angedrohten Strafen sind, im Vergleich zum vorherigen Gesetz, vermindert worden. (kaliningrad-domizil.ru)

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Der Pressesprecher des kommenden Präsidenten hat Aussagen über die angeblichen Hacks, hinter denen die russische Regierung stehen soll, in Zweifel gezogen und auf Widersprüche und Ungereimtheiten hingewiesen. Darüber hinaus hat er auf die Unverhältnismäßigkeit der US-amerikanischen Reaktion hingewiesen.
Auch der neueste frei zugängliche FBI-Report belege an keiner Stelle, was die russische Regierung mit den Hackerangriffen zu tun haben soll.

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Zu Beginn des neuen Jahres sind neue Gesetze in Kraft getreten. Ab sofort müssen alle Fahrzeuge mit einem Notrufsystem ausgestattet werden, das im Falle eines Unfalls über das GLONASS-System Hilfe herbeiholt. Dies betrifft alle Neufahrzeuge, die auf dem Territorium der Zollunion eine Typenzulassung erhalten wollen.

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Präsident Wladimir Putin hat den Angehörigen des Oberhauptes des Zarenhauses Romanow Fürst Dmitri Romanowitsch kondoliert. Er schrieb der Witwe des Fürsten „Russland ist stolz auf seine hervorragenden Landsleute“ und würdigte die Verdienste der Romanows bei der Verbreitung des Wissens über die Geschichte und Kultur Russlands im Ausland und das aktive humanitäre Mäzenatentum der Familie. Der Fürst starb im Alter von 90 Jahren in einem dänischen Krankenhaus. Fürst Dmitri Romanow war ein Ururgroßenkel des Kaisers Nikolaus I. und ein Neffe dritten Grades des letzten russischen Kaisers Nikolaus II. Im Jahr 1992 besuchte er Russland zum ersten Mal und wiederholte danach regelmäßig die Besuche. Zum letzten Mal war er 2016 in Russland, als er den Orden „Alexander Newski“ entgegennahm.

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(Hanns-Martin Wietek/russland.news)

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.