Kurznachrichten

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Präsident Putin zieht es in Erwägung, bei der Präsidentschaftswahl 2018 wieder zu kandidieren. Einen dauerhaften Verbleib im Präsidentenamt schließt er jedoch als „für das Land schädlich“ aus. Die Verfassung erlaube ihm wieder als Kandidat anzutreten, sagte Putin in einem Interview der Nachrichtenagentur Tass. „Das bedeutet jedoch nicht, dass ich mich dafür entscheiden werde. Ich werde vom allgemeinen Kontext ausgehen, von meinen inneren Gefühlen, meiner Stimmung.“

Trotz des angespannten Verhältnisses mit dem Westen hat Russland laut Präsident Putin nicht vor, sich von der übrigen Welt abzuschirmen. Russland wird seine geopolitischen Interessen ohne einen neuen Eisernen Vorhang verteidigen.

Russlands Präsident Wladimir Putin und der abchasische Staatschef Raul Chadschimba werden am Montag einen Vertrag über strategische Partnerschaft beider Staaten unterzeichnen, wie der Kreml am Sonntag mitteilte. Chadschimba wird hierfür nach Moskau kommen.

Die russische Bank FCRB hat dem französischen Front National (FN) einen Kredit von neun Millionen Euro gewährt. Davor war Marine Le Pens rechtsextreme Partei bei französischen Banken mit Anträgen gescheitert. Der Kreditvertrag mit FCRB sei schon im September unterzeichnet worden, teilte die Kassiererin des Front National, Vallirana Saint-Juste, der Agentur AFP mit. Die ersten zwei Millionen Euro habe die Partei bereits bekommen.

Äußerungen von Tschechiens Präsident Milos Zeman, die Krim sei für die Ukraine verloren und die westlichen Sanktionen gegen Moskau seien ungerecht, sind bei der Regierung in Kiew auf Kritik gestoßen. Zeman hatte geäußert, dass die Schwarzmeerhalbinsel Krim, die sich im März mit Russland wiedervereinigt hat, für die Ukraine verloren sei. „Schließlich hat sie (Krim) nie zur Ukraine gehört – außer einer Periode, wo der damalige, etwas seltsame Führer der Sowjetunion, Nikita Chruschtschow, sie der Ukraine geschenkt hat“, argumentierte der tschechische Staatschef. Den Konflikt in der Ukraine verglich er mit dem spanischen Bürgerkrieg von 1937 bis 1939 und bezeichnete die Wirtschaftshilfe für Kiew unter diesen Umständen als sinnlos.

Die Popularität von Tschechiens Präsident Milos Zeman ist in seinem Land innerhalb eines Monats um 21 Prozentpunkte geschrumpft, berichtet der tschechische Rundfunk unter Berufung auf die Meinungsforschungsagentur Median. Anfang Oktober haben 58 Prozent der Bevölkerung ihr Vertrauen gegenüber dem Präsidenten bekundet, heute sind es nur noch 37 Prozent.

Die westlichen Staaten, die Sanktionen gegen Russland beschlossen haben, verhehlen nicht, dass sie damit das Ziel verfolgen, das Regime in diesem Land zu wechseln, so Außenminister Sergej Lawrow.

Russland will laut Außenminister Sergej Lawrow auf die Schaffung einer Freihandelszone zwischen der EU und der Zollunion hinarbeiten. Diese Idee soll bei der bevorstehenden Sitzung der OSZE-Außenminister Anfang Dezember in Basel unterbreitet werden.

Russland hat zwar nicht vor, auf die Zusammenarbeit mit der EU zu verzichten, eine Rückkehr zu den früheren Beziehungen wird es aber nach Ansicht von Außenminister Sergej Lawrow nicht mehr geben. „Die EU gehört zu unseren größten Partnern“, sagte Lawrow am Samstag in einer Sitzung des Rates für Außen- und Verteidigungspolitik in Moskau. „Niemand hat vor, sich ins Bein zu schießen und auf die Zusammenarbeit mit Europa zu verzichten. Zugleich sehen alle ein, dass es kein business as usual mehr geben wird.

Mit Material von RIA-Novosti