Gemeinsame Erklärung von Russland, Türkei und Iran zur Syrien-Vereinbarung

Foto: commons.wikimedia/Fathi Nezam, Tasnim News Agency CC BY-SA 4.0

[Von Bill Van Auken] – Nach einem Treffen am Dienstag in Moskau haben hohe Beamte der russischen, iranischen und türkischen Regierung eine gemeinsame Acht-Punkte-Erklärung herausgegeben. Darin wird die Ausweitung des Waffenstillstands auf ganz Syrien sowie eine Verhandlungslösung zwischen der syrischen Regierung und ihren Gegnern gefordert.

Ein Großteil der Erklärung, die von den russischen Vertretern „Moskauer Erklärung“ genannt wurde, besteht aus Standardformeln. Sie erklärt die Unterstützung der drei Länder für die „Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Integrität der Syrisch-arabischen Republik“. Sie betont außerdem, dass es „keine militärische Lösung für den syrischen Konflikt gibt“.

Der Zeitpunkt der Erklärung und die geopolitische Ausrichtung der drei Unterzeichner macht das Dokument jedoch für Washington außerordentlich beunruhigend.

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