Gasstreit zwischen Ukraine, EU und Russland droht zu eskalieren

Die Verhandlungen zwischen der EU, der Ukraine und Russland über Gaslieferungen für den kommenden Winter sind in der vergangenen Woche abermals gescheitert. Nachdem zunächst eine Einigung angekündigt wurde, brach Russland die Verhandlungen ab, weil die EU nicht bereit war, Gaslieferungen in die Ukraine finanziell abzusichern.

Damit droht ein Ausfall russischer Gaslieferungen im kommenden Winter, der in mehreren Ländern Europas weitreichende wirtschaftliche Folgen hätte und die sozialen Spannungen verschärfen würde. Der monatewährende Gasstreit ist von der EU bewusst provoziert worden, um Russland unter Druck zu setzen und den russischen Einfluss in Europa zurückzudrängen.

Russland hat Mitte Juni seine Gaslieferungen in die Ukraine eingestellt, weil die Ukraine ihre Schulden beim russischen Gaskonzern Gazprom nicht bezahlte. Seitdem wurden zahlreiche Verhandlungen geführt, bei denen Brüssel und Kiew ultimativ von Moskau verlangten den Gaspreis zu senken.

Sowohl die EU als auch die Ukraine hatten dann im Vorfeld des ASEM-Gipfels Ende letzter Woche eine baldige Einigung in Aussicht gestellt. Russland hatte zuletzt der Ukraine einen Preisnachlass von 100 US-Dollar gewährt und nur noch 385 US-Dollar pro 1,000 Kubikmeter Gas verlangt. Im Gegenzug sollte aber die Ukraine ihre Schulden im Wert von 3,2 Mrd. US-Dollar bei Gazprom begleichen und eine Vorauszahlung für die Lieferungen im Winter leisten. Dies hätte die Ukraine jedoch nur mit Finanzhilfe aus der EU leisten können – die aber in Brüssel abgelehnt wurde.

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