FDP versus Ukraine

Abbildung via Telepolis
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[von Jens Mattern] Der Staat Ukraine und die Freie Demokratische Partei (FDP) in Deutschland scheinen derzeit wenig Gefallen aneinander zu finden. Wolfgang Kubicki, stellvertretender Vorsitzender der Partei, riet dem ukrainischen Botschafter Andrej Melnyk aktuell via Facebook, er solle „die Grenzen der gebotenen Zurückhaltung nicht überschreiten“, sonst könnte der Diplomat eine „Persona non grata“ werden – was ein mittelgroßes Medienecho in der Ukraine auslöste.

Hintergrund ist der Ärger um die Hamburger Technoband Scooter. Diese ist am vergangenen Freitag in Bakalawa auf der russisch annektierten Krim aufgetreten und war zuvor über Moskau eingereist. Nach ukrainischem Gesetz eine Straftat. Im Juni hatte der ukrainische Diplomat vergeblich versucht, den Manager der Band, Jens Thele, von diesem Auftritt abzubringen. Die Band sah und sieht ihr Tun als strikt unpolitischen Dienst an der „Fanbase“. Warum ausgerechnet die Fanbase auf der Krim, nicht die in Kursk, Murmansk oder Pskow bedient wird, bleibt allerdings im Dunkeln.

Melnyk, der in seiner Studentenzeit selbst gern Scooter hörte, nannte den Auftritt „ein Verbrechen mit schwerwiegenden rechtlichen Folgen“, die ukrainische Staatsanwaltschaft ermittle bereits. Theoretisch drohen den Bandmitgliedern bis zu acht Jahren Haft, sollten sie in die Ukraine einreisen. Deutschland wird nun von der Ukraine angehalten, bei einer Befragung der Band rechtliche Unterstützung zu gewährleisten.

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