EU wollte Ukraine mit Kredit kaufen – eine Milliarde Euro für Assoziierung

Ukraine: Außenminister Lawrow kritisiert NATO.Ukraine: Außenminister Lawrow kritisiert NATO.

Moskau. Der ukrainische Regierungschef Nikolai Asarow sagte am Samstag im ukrainischen Fernsehen: „Die Europäische Union (EU) hatte der Ukraine für den Fall der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens einen Kredit von einer Milliarde Euro angeboten.“ Nach sorgfältiger Abwägung ist  die Regierung der Ukraine aber zu dem Entschluss gekommen, dass die Verluste um ein Mehrfaches höher wären.

Die ukrainische Regierung hatte die EU um Finanzhilfe für die Umsetzung der technischen EU-Standards im Rahmen der Assoziierung gebeten, sagte Asarow gegenüber dem ukrainischen TV-Senders Inter. „Bei unseren Verhandlungen ging es um die Summe von einer Milliarde Euro mit einer Laufzeit von sieben Jahren. Eine beeindruckende Summe nicht wahr?“

Doch würde allein die Anpassung der technischen Regelungen an die EU-Standards in den nächsten zehn Jahren die Ukraine nach Angaben der Regierung 165 Milliarden Euro kosten. Nicht mehr so richtig lustig, nicht wahr?

Das Assoziierungsabkommen sollte die Einrichtung einer Freihandelszone beinhalten. Ukrainische Unternehmen sahen dieses aber seit längerer Zeit bereits sehr skeptisch, sie waren der Überzeugung, dass die in der Ukraine produzierten Waren noch nicht mit den europäischen Standard konkurrieren könnten.

Laut Asarow stand auch bereits ein Termin zur Ratifizierung des Abkommens fest, dieses hätte beim Ostpartnerschafts-Gipfel vom 28. bis 29. November in Vilnius unterzeichnet werden sollen.

Wer hat jetzt versucht die Ukraine zu „annektieren“ oder zu erpressen?

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte in einer Ansprache ganz klar ausgedrückt, dass Russland nichts gegen eine Einbindung der Ukraine in Europa gehabt hätte. Was jedoch in jedem Fall abgelehnt worden wäre – ein eventueller Beitritt der Ukraine zur Nato. Was ja auch nur sehr erklärbar und logisch ist.

„Wir haben nichts gegen eine souveräne Wahl der Ukraine, wie sie auch ausfallen mag“, sagte Wladimir Putin am Donnerstag. „Wenn die Ukraine eventuell der Nato beitreten würde, wären wir strikt dagegen, denn die Annäherung eines Militärblocks an unsere Grenzen stellt für uns eine gewisse Gefahr dar“, führte der Präsident weiter aus.

Wladimir Putin bezeichnete auch Behauptungen als unwahr, dass Russland aggressiv gegen eine Assoziierung der Ukraine mit der EU vorgegangen wäre. Der Präsident verwies darauf, dass Russland für die Ukraine seinen Markt immer offen gehalten hatte. Aber wenn die Ukraine sich völlig der EU öffnen sollte, „können wir dieses Tor für die Ukraine nicht mehr so weit wie jetzt aufhalten“, erklärte der Präsident.