Drastischer Rückgang der russischen Rüstungsausgaben

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[von Dr. Christian Wipperfürth] Russlands Militärausgaben sind zwischen 2010 und 2015 in die Höhe geschossen. 2016 sanken sie leicht, 2017 gehen sie sogar deutlich zurück.

Im Jahre 2000 gaben weltweit sechs Länder mehr für die Rüstung aus als Russland, 2005 ebenso. Die russische Wirtschaft war in diesen Jahren nicht nur verhältnismäßig klein, Russland gab darüber hinaus einen international eher unterdurchschnittlichen Anteil seiner Wirtschaftsleistung für die Streitkräfte aus.

Seit 2009 stiegen die Rüstungsausgaben sehr rasch an. Zwischen 2010 und 2015 stellten nur Washington und Peking mehr Mittel für die Streitkräfte bereit als Moskau.

Russland gab 2015 schließlich einen ebenso hohen Anteil seiner Wirtschaftsleistung für die Streitkräfte aus wie Israel, nämlich 5,4%. Dies war ein weltweit ungewöhnlich hoher Wert.

Warum schossen die Rüstungsausgaben derart in die Höhe? Viele Milliarden flossen in die sehr deutliche Erhöhung des Solds, weitere in Ersatzbeschaffungen für veraltete Waffen aus Sowjetzeiten. Die russischen Streitkräfte hatten fast 20 Jahre keine Neuanschaffungen tätigen können. Darüberhinaus – und nicht zuletzt – sollte die Einsatzfähigkeit der Armee nicht nur gesichert, sondern erhöht werden. Dies ist ein einem bemerkenswerten Ausmaß gelungen. (Ausführliche Analysen zu den russischen Streitkräfte finden Sie hier und hier und hier.

2016 begannen die Ausgaben für die Streitkräfte leicht zu sinken, sodass Russland auf den 4. Rang der größten Militärmächte abrutschte. 2017 findet es sich lediglich auf dem achten Platz wieder. Russland gehört somit erstmals seit Jahrhunderten nicht mehr zu den sieben größten Rüstungsmächten.

Der Verteidigungshaushalt sinkt 2017 um 25%. In Anbetracht der Inflation wären es real über 30%. Ein genauerer Blick zeigt, dass einige Haushaltstitel neu deklariert und Mittel umgewidmet werden, sodass man für das Jahr 2017 schließlich auf einen realen Rückgang der Militärausgaben von etwa 14% kommt (zu Details des neuen russischen Rüstungshaushalts s. „Harte Zeiten? Verteidigungsausgaben und Wirtschaft in Russland, Richard Connolly“, in: Russland-Analysen 328).

Die Mittelkürzungen haben massive Auswirkungen. 2014 wurde bspw. angekündigt, 2.300 neue Panzer anzuschaffen. Im November 2016 wurde stattdessen beschlossen, 3.000 alte Panzer lediglich zu modernisieren. Die militärische Abschreckung Russlands wird in Zukunft verstärkt von den Nuklearstreitkräften abhängen, die von den Kürzungen praktisch ausgenommen wurden.

Die mittelfristige Finanzplanung sieht vor, auch in den kommenden Jahren den Anteil der Militärausgaben an der Wirtschaftsleistung Russlands weiter moderat abzusenken.

Die USA bspw. haben hingegen stattdessen kurze Zeit nach dem Amtsantritt Präsident Trumps beschlossen, ihre Rüstungsausgaben 2017 um rund 58 Mrd. US-Dollar zu erhöhen. Allein diese Mehrausgaben übertreffen die gesamten Militärausgaben Russlands.

Wie kann man das Verhalten der russischen Führung verstehen, die Ausgaben für die Streitkräfte derart deutlich zu senken?

Die Bevölkerung ist durchaus bereit, hohe Militärausgaben zu Lasten anderer Bereiche zu schultern.

Russlands Wirtschaft leidet unter schwerwiegenden strukturellen Problemen, und die Wachstumsaussichten sind verhalten. Dies wirkt sich auf die öffentlichen Finanzen aus. 2015/16 war offensichtlich, dass eine Erhöhung der Rüstungsausgaben den Staatshaushalt, ja das Land überfordern könnte. – Dies ist durchaus ein Argument, sie zu beschränken, aber dies noch immer kein hinreichender Grund, sie derart deutlich zu senken.

Der starke Rückgang der Ausgaben für die Streitkräfte ist letztlich v.a. ein politisches Signal an die Außenwelt. Russland möchte sich auf keinen Rüstungswettlauf einlassen und den Verdacht zerstreuen, NATO-Staaten bedrohen zu können oder zu wollen.

Quelle der Folie:

Nach Umfragen des WZIOM vom 21.–22. August 2016, http://wciom.ru/index.php?id=236&uid=115906, 13. Oktober 2016, in: Russland-Analysen 328, S. 15

Über den Autor

Dr. Christian Wipperfürth
Arbeitet als Freier Publizist, Er hat zuvor für das Europäische Parlament bzw. den Deutschen Bundestag gearbeitet und Internationale Beziehungen an der Universität in St. Petersburg gelehrt.