Die Empfänger der Fördermaßnahmen aus den USA

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Russland: Zwischen Auslandseinfluss und Souveränität – Teil 3

[Von Friedrich Homann] – Der Transparenzpolitik der US-Regierung ist zugute zu halten, dass nicht nur ein Großteil der Themen und Zwecke der im Ausland unternommenen politischen Aktivitäten mit Hilfe des Foreign Aid Explorers konkret nachvollzogen werden kann, sondern zumindest auch eine nicht geringe Zahl der auf diesem politischen Feld aktiven Zahlungsempfänger. Das heißt, abgesehen von Globalprogrammen können insgesamt spezielle Programme und Aktivitäten mit eindeutig politischem impact mit einem Gesamtvolumen von rd. $ 780 Mio. identifiziert werden (das sind 44% der von der US-Regierung unternommenen politischen Gesamtaktivitäten von rd. $ 1,74 Mrd., inkl. NED-Anteil).

Allerdings werden von der US-Regierung bei diesen speziellen Programmen von $ 780 Mio. nur für einen Anteil von rd. $ 300 Mio. (38%) die konkreten Zahlungsempfänger ausgewiesen. In den anderen Fällen werden nur pauschale Empfängerbeschreibungen gemacht: Enterprise (Non-) United States Other, NGO (Non-) United States Other, University/Research Institute (Non-) United States Other oder Einheiten der US-Regierung selbst sind als sog. Channel ausgewiesen, ohne dass im letzten Fall die Ausführung der jeweiligen Operationen durch diese selbst erfolgt.

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