Ein europäischer Satellitenbetreiber hat die Ausstrahlung des russischen Fernsehsenders Russia Today Deutsch in Deutschland eingestellt. Der Sender verfüge nicht über eine Sendelizenz der deutschen Medienaufsichtsbehörde MABB, die für die Medienaufsicht und -lizenzierung zuständig ist.
„Der Sender sendet in deutscher Sprache und richtet sich an den deutschen Markt. Der Sender hat jedoch keine Sendegenehmigung beantragt, so dass diese auch nicht erteilt werden konnte“, teilte die Berliner Rundfunkanstalt, in der RT DE seinen Sitz hat, in einer Erklärung mit.
Der Sender begann seinen Sendebetrieb in Europa mit einer in Serbien erworbenen Lizenz. Ende 2020 beschwerten sich die deutschen Behörden darüber, dass RT ohne Genehmigung der deutschen Medienaufsichtsbehörde mit Live-Übertragungen in Deutschland begann. Nach der Beschwerde beschloss Eutelsat, das in Paris ansässige Unternehmen, das für die Satellitenausstrahlung in Europa zuständig ist, den Sender aus seinem Netz zu entfernen. Die deutsche Medienaufsichtsbehörde hat außerdem beschlossen, die Ausstrahlung auf dem Smart-TV, der Website und der App von RT zu stoppen. RT DE hat vier Wochen Zeit, die Entscheidung vor einem Verwaltungsgericht anzufechten.
RT DE Productions wird gegen das Verbot der Ausstrahlung in Deutschland gerichtlich vorgehen, sagte die stellvertretende Chefredakteurin von RT, Anna Belkina. RT DE werde jedoch weiterhin aus Moskau senden.
Der russische Fernsehsender RT begann am 16. Dezember mit der Satellitenausstrahlung in deutscher Sprache. Am selben Tag sperrte YouTube das deutschsprachige Konto des Kanals wegen Verstoßes gegen seine Nutzungsbedingungen. Google erklärte, dass der RT Deutsch-Kanal aus dem Video-Hosting entfernt wurde, weil dem Kanal im September Beschränkungen auferlegt wurden. Damals löschte YouTube den Kanal RT DE ohne die Möglichkeit, ihn wiederherzustellen.
Das russische Außenministerium sagte, dass die russischen Behörden aufgrund der Entscheidung, die Ausstrahlung des Fernsehsenders RT DE in Deutschland einzustellen, Vergeltungsmaßnahmen ergreifen würden.
„Das Urteil der deutschen Medienaufsicht ist ein eindeutiges Signal, dass russische Bedenken trotzig ignoriert werden. Dieser Schritt nimmt uns jede andere Wahl, als mit der Umsetzung von Vergeltungsmaßnahmen gegen in Russland akkreditierte deutsche Medien sowie Internetvermittler zu beginnen, die willkürlich und unangemessen die Konten des Senders von ihren Plattformen gelöscht haben“, heißt es in der Erklärung.
[hmw/russland.NEWS]
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