Demokratiegefährdung aus den eigenen Reihen

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[Von Bernd Murawski] – Demokratie wird nicht nur von Fundamentalisten und Extremisten oder autorirtären Staaten bedroht.

Nahezu täglich berichten Medien von einer Bedrohung der Demokratie durch religiöse Fundamentalisten, radikale Nationalisten und Kommunisten. Gewarnt wird ebenfalls vor Ländern mit starker Zentralgewalt wie Russland und China. Gibt es möglicherweise Kräfte in den eigenen Reihen, die eine vergleichbare Gefahr für die demokratische Ordnung darstellen?

1.Westliches Demokratieverständnis

Warum wurde keine effektive Regulierung des Finanzsektors umgesetzt, wie nach der letzten globalen Krise versprochen? Warum existieren weiterhin Steueroasen trotz Hinterziehung von Steuern in Billionenhöhe? Warum wird das Interesse der Bevölkerungsmehrheit an einem Abbau der Spannungen mit Russland ignoriert? Auch bei anderen aktuellen Fragen wie TTIP und CETA, dem Spardiktat für die Euro-Südländer, der Bewältigung der Flüchtlingsströme oder der Beteiligung an den Kriegen zwischen Libyen und Afghanistan gibt es in den EU-Staaten heftigen Widerstand und tiefes Misstrauen gegen die Regierenden.

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