Die Europäische Union sollte nach Wegen suchen, um ein gegenseitiges Verständnis mit Russland zu erreichen, damit Probleme gemeinsam gelöst werden können, sagte Josep Borrell, der Außenbeauftragte der EU.
„Wir sollten nach Wegen suchen, um mit Russland eine Verständigung über die Themen zu erreichen, die wir erwarten, dass sie gelöst werden. Ich bin mir aber nicht so sicher, ob Putin im Kreise der 27 Mitgliedstaaten das geeignetste Format für einen Dialog ist“, sagte Borrell der spanischen Zeitung El Pais.
Er meint, dass sich die 27 EU-Mitgliedstaaten zunächst darauf einigen müssen, was sie bei einem möglichen Treffen mit dem russischen Präsidenten sagen würden. Borrell wies auch darauf hin, dass Frankreich und Deutschland die Initiative zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten ergriffen hatten. „Der deutsch-französische Vorschlag wurde abgelehnt und zeigte ganz nebenbei, wie sensibel die Beziehungen zu Russland für einige Länder sind. Man sollte meinen, wenn US-Präsident Joe Biden sich mit Putin trifft, warum können das nicht auch die europäischen Staats- und Regierungschefs. Zwischen Biden und Russland liegt sogar der Atlantik und einige europäische Länder sind nur durch eine Grenze von Russland getrennt.“
Er wies darauf hin, dass die EU mit der Ausarbeitung eines Berichts über die aktuelle Situation mit Russland und mögliche Perspektiven für diplomatische Beziehungen beauftragt wurde. Sie seien, wie er sagt, auf dem niedrigsten Stand der letzten Jahre.
Borrell hielt die Verhängung von Sanktionen gegen Russland für eine wirksame Maßnahme, die jedoch eine Nebenwirkung und einen Preis habe. Seiner Ansicht nach kann eine Politik nicht allein auf Sanktionen beruhen, sie dürften nur im Einzelfall verhängt werden. „Denn sonst würde es bedeuten, dass man sich nur noch auf Erklärungen beschränkt.
Am 12. Juli hat die EU die Wirtschaftssanktionen gegen Russland um sechs Monate verlängert. Die Beschränkungen wurden 2014 als Reaktion auf „Russlands Aktionen zur Destabilisierung der Lage in der Ukraine“ verhängt. Seitdem sind die Sanktionen regelmäßig verlängert worden.
[hrsg/russland.NEWS]
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