Beerbt Julia Timoschenko Ministerpräsident Arseni Jazenjuk?

[Von Ulrich Heyden] – Wahlgewinner bei den Kommunalwahlen in der Ukraine werden nach Umfragen der „Oppositionsblock“ und Julia Timoschenkos Partei „Vaterland“. Die „Volksfront“ von Arseni Jazenjuk tritt wegen Popularitätsverlust nicht zur Wahl an.

Am heutigen Sonntag werden in der gesamten Ukraine Bürgermeister und Gebietsräte gewählt. Auf der Krim und den international nicht anerkannten „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk finden die Wahlen nicht statt. 26,7 Millionen Menschen sind wahlberechtigt. Für ein Land, welches nur mit Hilfe des IWF vom Staatsbankrott bewahrt wird, ist der finanzielle Aufwand für den Wahlkampf erstaunlich groß. 82 Millionen Dollar gaben die Parteien für den Wahlkampf aus. Überall in den ukrainischen Städten stehen Agitations-Zelte der Parteien und Kandidaten.

Präsident Petro Poroschenko und Ministerpräsident Arsen Jazenjuk werden bei den Wahlen am Sonntag vermutlich eine Quittung für ihre sozialen Kürzungen und die anhaltende Korruption erhalten. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts „Reiting“ hätten die Wähler, wären Anfang Oktober Wahlen für die Werchowna Rada gewesen, folgendermaßen abgestimmt: 20 Prozent für den Block Petro Poroschenko Solidarnost (im Oktober 2014: 21 Prozent), 15 Prozent für Julia Timoschenkos Partei „Vaterland“ (5,6 Prozent), 14 Prozent für den Oppositionsblock (9,4 Prozent), zehn Prozent für die rechtsnationale Partei Samopomitsch (10,9 Prozent) und sechs Prozent für die rechtspopulistische Radikale Partei von Oleh Ljaschko (7,4 Prozent).

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