Ab dem 15. April werden Verkehrspolizisten alle Autos, die in die Hauptstadt fahren, an den Einfallstraßen kontrollieren, ob sie eine „digitale“ Erlaubnis besitzen. Diese Maßnahme ist ein Teil der Anordnungen, mit denen die die Verbreitung des Coronavirus eingeschränkt werden soll. Um die Kontrolle zu verstärken, ist auch eine spezielle Abteilung der Garde als Sonderpolizei abkommandiert worden.
Zuvor hatte die Moskauer Polizei bereits vor möglichen Verkehrsschwierigkeiten an den Einfahrten nach Moskau ab dem 15. April gewarnt, da die Verkehrspolizisten damit beginnen werden, das Vorhandensein spezieller digitaler Ausweise für Fahrer und Fahrzeuginsassen zu überprüfen. Wenn diese digitale Erlaubnis, die Stadt zu betreten, fehlt, droht eine Geldstrafe von 5.000 Rubel.
Die Polizei empfiehlt, im Voraus zu planen und nicht zu vergessen, sich die Ausweise im Voraus zu besorgen. Die Strafverfolgungsbehörden teilen mit, dass an allen Einfahrten nach Moskau mehrere Fahrspuren blockiert sind, Autofahrer dürfen zwei oder drei Fahrspuren benutzen, und an einigen Stellen – eine. Die Einfahrt in die Hauptstadt von Autos mit Kennzeichen anderer Regionen ist beschränkt, mit Ausnahme der Region Moskau. Insgesamt kontrolliert die Verkehrspolizei 160 Zugänge zur Stadt. Die gleichen Maßnahmen sind auch im Moskauer Gebiet ergriffen worden, wodurch auch die Einfahrt von Autos, die nicht aus dem Moskauer Gebiet kommen, eingeschränkt wird.
Am 11. April unterzeichnete Bürgermeister Sergej Sobjanin ein Dekret, mit dem spezielle digitale Pässe für Reisen in Moskau und dem Moskauer Gebiet mit persönlichen und öffentlichen Verkehrsmitteln eingeführt werden. Damit sollen nichtberufliche Fahrten möglichst unterbunden und so die Ausbreitung der Coronavirus-Infektionen minimiert werden.
Am ersten Tag der Ausgabe dieser „digitalen Pässe“ wurden in Moskau fast eine Million davon ausgestellt. Dies sagte der Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin am Montag bei einem Treffen über die sanitär-epidemiologische Situation in Russland.
In einem Online-Interview für russische und ausländische Medien ging Außenminister Lawrow auf die bestehenden Einschränkungen der Bewegungsmöglichkeit in Russland ein. Russland plane nicht, nach Lockerung der Maßnahmen ein Ausreisevisum für seine Bürger einzuführen. Zu Sowjetzeiten war – um in ein nichtsozialistisches Land zu fahren – ein russisches Ausreise- und ein Einreisevisum des betreffenden Landes notwendig.
„Bisher hat noch niemand über dieses Thema diskutiert“, antwortete er auf die Frage, ob die Möglichkeit einer Änderung der Ausreisebestimmungen für Russen nach dem Öffnen der Grenzen in Betracht gezogen wird. „Niemand plant die Einführung von Ausreisevisa. Ich kann mir nicht einmal vorstellen, dass es diskutiert wird.“
Im Übrigen glaubt Lawrow nicht, dass es jetzt Leute gibt, die ins Ausland gehen wollen. Jetzt geht es darum, dass so wenig Menschen wie möglich krank werden. „Grundsätzlich kann es kein Reiseverbot geben, weil das Recht der Bewegungsfreiheit in unserer Verfassung verankert ist.“
[hrsg/russland.NEWS]
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