Etwa 6.000 Menschen nahmen an der Demonstration der Kommunistischen Partei gegen die Erhöhung des Renteneintrittsaltersalters im Zentrum von Moskau teil, so Interfax am Sonntag.
„Die von den Behörden genehmigte öffentliche Veranstaltung findet auf dem Sacharow-Prospekt statt. Sie wird von etwa 6.000 Menschen besucht. Polizisten in Zusammenarbeit mit Vertretern der Rosguardia sorgen für den Schutz der öffentlichen Ordnung und für die Sicherheit der Bürger“, heißt es in der Veröffentlichung der Polizei.
In dem bei dem Bürgermeisteramt eingereichten Antrag der KPRF wurden 15.000 Teilnehmer prognostiziert. Die Organisatoren der Kundgebung schätzen die Zahl der Teilnehmer auf 100.000 Menschen.
Die Teilnehmer trugen rote Fahnen und Plakate mit Aufschriften wie: „Die Wiederbelebung des Sozialismus – die Rettung Russlands“, „Alle Macht den Arbeitern“, „Nieder mit der Macht des Kapitals, das die Menschen terrorisiert“, „Nieder mit den kapitalistischen Ministern“, „55 Jahre alt und nicht eine Minute mehr!“ und sie skandierten: „Nieder mit dem bürgerlichen System.“
Auf vorbereiteten Tribünen sangen Künstler patriotische Lieder und Vertreter der Kommunistischen Partei – darunter auch der Parteichef Sjuganow – hielten Reden, in denen die von der Regierung vorgeschlagene Rentenreform kritisiert wurde. Stattdessen forderten sie Unterstützung für die von der Partei vorgeschlagene Lösung.
„Unser Programm ist ein Programm zur Entwicklung, Schaffung und Erhaltung unserer Würde“, erklärte Sjuganow auf der Kundgebung.
Die Redner bestanden auch auf der Durchführung eines Referendums, bevor ein Gesetz zur Anhebung des Rentenalters verabschiedet werde. Es gab Forderungen nach dem Rücktritt der Regierung und der Auflösung der Staatsduma.
Der Zugang zum Sacharow Prospekt war – wie in Moskau bei Veranstaltungen üblich – eingeschränkt. Die Teilnehmer mussten durch Metalldetektoren, entlang der Bürgersteige waren Absperrungen und Polizisten und Soldaten der Rosguardia sorgten für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung.
Auch in Wladiwostok veranstalteten Vertreter der Kommunistischen Partei eine Kundgebung gegen die Änderung des Rentengesetzes.
Wie der Pressedienst der Verwaltung des Primorje-Gebiets mitteilt, nahmen nach vorläufigen Angaben bis zu 250 Personen an der vereinbarten Kundgebung teil. Es gab keine Rechtsverstöße. Der Antrag wurde für 1.000 Menschen eingereicht. Die Organisatoren sagen, dass 1.200 Menschen zur Aktion gekommen sind.
In der Resolution des Treffens forderten die Teilnehmer, das Gesetzgebungsverfahren der Rentenreform in der Staatsduma vor dem Russischen Referendum zu stoppen, die Handlungen der Abgeordneten der Gesetzgebenden Sitzung des Primorje, die dies unterstützen zu verurteilen und die aktuelle Regierung „in den Ruhestand schicken“.
„Die KPRF ist der Auffassung, dass die von der Regierung vorbereitete Reform des Rentensystems nicht gerechtfertigt und nicht durchdacht ist. In der Folge werde sich nur die materielle Situation der Mehrheit verschlechtern“, heißt es in der Resolution.
In Barnaul (Altai-Territorium) wurde von der KPRF ebenfalls eine Kundgebung gegen die Anhebung des Rentenalters organisiert.
„In der Altai-Region leben wir schlechter als in den 1990er Jahren, und das Leben wird immer schlimmer. Wir sind Initiatoren des Referendums. Das Referendum ist die einzige Möglichkeit, ein Veto gegen diese Veränderungen einzulegen und wir nehmen uns dieses Recht“, sagte der Leiter der regionalen Abteilung der KPRF in seiner Rede.
Als Ergebnis des Treffens wurde einstimmig eine Resolution angenommen mit der Forderung, dass die Rentengesetze nicht geändert und ein Referendum zu diesem Thema abgehalten werden soll.
[hmw/russland.NEWS]
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