Ziel der OSZE-Arbeit in diesem Jahr: Lösung des Ukraine-Konflikts

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Anlässlich der Übernahme des OSZE-Vorsitzes in diesem Jahr erklärte der deutsche Außenminister Steinmeier am Freitag, dass es das vorrangige Ziel seiner Arbeit als turnusmäßiger Vorsitzender der OSZE sei, eine Übereinkunft in der Ukraine-Krise zuwege zu bekommen.

„Die Förderung einer politischen Lösung des Konflikts um die Ukraine und in der Ukraine wird auch im Jahr 2016 für die OSZE Priorität haben. Deutschland wird diese Bemühungen mit aller Entschlossenheit und unter Ausnutzung seiner Funktionen unterstützen.“

Die 1975 gegründete OSZE ist die weltweit größte regionale Organisation, die sich mit Sicherheitsfragen befasst. In ihr sind insgesamt 57 Länder aus Nordamerika, Europa und Zentralasien vereinigt: alle Staaten Europas (inklusive der Türkei und Russland) außer Kosovo, die Mongolei, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion sowie die USA und Kanada. Der Sitz des Generalsekretariats und der wichtigsten Gremien ist Wien.

Ziel der Organisation ist es, Konflikte zwischen den Mitgliedsstaaten zu vermeiden, Krisen zu regeln und sich mit den Folgen von Konflikten zu befassen. Alle OSZE-Mitgliedsländer sind gleichberechtigt. Die Entscheidungen werden einvernehmlich getroffen. Die Entscheidungen sind nicht rechtlich bindend, haben aber große politische Bedeutung. Der Außenminister eines Landes übernimmt den Vorsitz für ein Jahr und wird „geschäftsführender Vorsitzender der OSZE“ genannt. Im Jahr 2016 ist dies der deutsche Außenminister Walter Steinmeier. Der Vorsitzende leitet die laufenden Aktivitäten der OSZE,  koordiniert die Arbeit der Agenturen und Institutionen, repräsentiert die Organisation, beaufsichtigt sie und trägt zur Lösung von Konflikten bei.
(hmw/russland.ru)