Zehn europäische Staaten wollen ihre Seestreitkräfte enger miteinander verzahnen. Nach einem Bericht der Financial Times soll am 10. November in Oslo eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet werden. Ziel ist unter anderem, russische U-Boote abzuschrecken und die Sicherheit wichtiger Seewege zu stärken. Die Kooperation soll im Rahmen der bereits bestehenden, britisch geführten Joint Expeditionary Force (JEF) ausgebaut werden.
Wie Kommersant unter Berufung auf die Financial Times berichtet, ist die Unterzeichnung an Bord des britischen Flugzeugträgers HMS Prince of Wales vorgesehen. Der britische Generalstabschef Richard Knighton erklärte demnach, die beteiligten Länder wollten über Absichtserklärungen, Informationsaustausch und Treffen hinaus zu praktischer Zusammenarbeit kommen. Zu den zentralen Aufgaben gehöre, russische U-Boote daran zu hindern, im Kriegsfall Schiffe anzugreifen oder die Schifffahrt zu bedrohen. Knighton stellte dabei auch einen Zusammenhang zwischen der Sicherheit im Nordatlantik und dem Schutz der amerikanischen Ostküste her.
Die Royal Navy hatte das Vorhaben bereits Ende September unter dem Namen „Northern Navies Initiative“ öffentlich vorgestellt. Nach ihrer Darstellung unterstützen alle zehn JEF-Mitglieder die Initiative. Geplant sind mehr gemeinsame Übungen und eine engere militärische Planung. Hinzu kommen Kooperationen bei Ausbildung, Logistik, Beschaffung und der Entwicklung militärischer Fähigkeiten.
Die angestrebte Integration soll über das bisherige Zusammenwirken hinausgehen. Schiffe, Flugzeuge, technische Systeme und Besatzungen eines Landes sollen innerhalb der JEF Aufgaben übernehmen können, die sonst Einheiten eines anderen Mitgliedstaates erfüllen. Damit würden die beteiligten Marinen ihre verfügbaren Kräfte flexibler miteinander kombinieren können.
Es geht somit um eine Vertiefung eines bestehenden militärischen Zusammenschlusses. Die JEF wurde 2014 auf britische Initiative gegründet. Ihr gehören Großbritannien, Dänemark, Estland, Finnland, Island, Lettland, Litauen, die Niederlande, Norwegen und Schweden an. Finnland und Schweden traten 2017 bei, Island folgte 2021.
Nach einer Darstellung des wissenschaftlichen Dienstes des britischen Unterhauses ist die JEF keine eigenständige Armee. Sie verbindet nationale Einheiten, die gemeinsam üben und bei Bedarf zusammen eingesetzt werden können. Die Teilnahme an einzelnen Aktivitäten erfolgt nach dem Prinzip freiwilliger Beteiligung. Dadurch soll eine kleinere Gruppe von Staaten rasch handeln können, ohne dass sich stets alle Mitglieder beteiligen müssen.
Auch das Verhältnis zur NATO ist dabei wichtig: Die JEF gehört organisatorisch nicht zum Bündnis, soll dessen Fähigkeiten aber ergänzen. Ihr regionaler Schwerpunkt liegt in der Arktis, im hohen Norden, im Nordatlantik und im Ostseeraum.
Bei ihrem Treffen Anfang Oktober bekräftigten die JEF-Verteidigungsminister, gemeinsame Reaktionsmöglichkeiten enger mit den regionalen NATO-Plänen abstimmen zu wollen. Sie verwiesen auf die Bedeutung des Zusammenschlusses auch unterhalb der Schwelle des Bündnisfalls nach Artikel 5. Zugleich erklärten sie, keine Konfrontation mit Russland anzustreben, aber zur eigenen Verteidigung entschlossen zu sein. Bereits damals erwähnten sie die laufenden Arbeiten am Konzept „Northern Navies“.
Die Royal Navy bestätigte am 6. November, dass die HMS Prince of Wales in Oslo als Veranstaltungsort für das Atlantic Future Forum und die International Sea Power Conference dienen werde. Dort sollen politische und militärische Vertreter mit der Industrie über die euroatlantische Sicherheit beraten. Die angekündigte Marinevereinbarung würde den seit Monaten vorbereiteten Ausbau der Zusammenarbeit konkretisieren. Welche verbindlichen Verpflichtungen die Staaten dabei im Einzelnen übernehmen, bleibt anhand des endgültigen Abkommens zu beurteilen.
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