In die Staatsduma wurde eine Gesetzesinitiative eingebracht, die Zahlungen an Ehepaare für eine langjährige Ehe vorsieht. Dokument wurde auf der Website des russischen Unterhauses veröffentlicht.
Die Verfasser des Gesetzentwurfs schlagen vor, Zahlungen in Verbindung mit dem Jahrestag der Eheschließung einzuführen, und zwar ab 20 Jahren. So erhält das Paar für 20 Jahre des Zusammenlebens etwa 200 Euro, für 25 Jahre gut 250 Euro und so weiter. Der Höchstbetrag beträgt über 700 Euro für 70 gemeinsame Lebensjahre.
Anspruchsberechtigt sind Ehegatten, die ihren ständigen Wohnsitz in Russland haben und deren Ehe nicht aufgelöst oder für nichtig erklärt wurde. Zu beachten ist, dass die Dauer mehrerer Ehen nicht zusammengerechnet wird. Witwen und Witwer haben Anspruch auf Zahlungen, wenn einer der Ehegatten im Jahr des Jubiläums verstorben ist.
Die Initiative wurde von einer Gruppe Abgeordneter für Arbeit, Sozialpolitik und Veteranenangelegenheiten, eingebracht. In der Begründung heißt es, die Initiative solle die Institution der Ehe fördern, die „nicht die besten Zeiten erlebt“.
In den Regionen ähnliche Zahlungen gebe, deren Höhe jedoch stark von der jeweiligen Region abhänge. „Wir sollten die Menschen nicht diskriminieren, je nachdem, wo sie leben“, zitiert RT einen Abgeordneten.
Zahlungen für eine lange Ehe sind in 19 Regionen Russlands vorgesehen. In St. Petersburg gibt es eine Zahlung von 500 Euro zum 50. Hochzeitsjahr. In einigen Teilen Russlands werden die Ehepartner statt mit Geld mit Diplomen und Medaillen ausgezeichnet. Wird die Initiative angenommen, tritt das Gesetz am 1. Juli 2024 in Kraft.
Zuvor hatte das Arbeitsministerium angekündigt, die Regeln für den Alleinverdienerzuschlag für Familien mit Kindern zu aktualisieren, um das Problem künstlich niedriger Einkommen durch Scheinscheidungen anzugehen.
[hrsg/russland.NEWS]
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