Wie im Kalten Krieg

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Berlin kündigt für 2016/17 ein „deutsch-russisches Jugendjahr“ an. Wie der ehemalige Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU) letzte Woche zum Abschluss einer deutsch-russischen Kooperationstagung („Petersburger Dialog“) erklärte, sei die Zusammenarbeit zwischen den Zivilgesellschaften Deutschlands und Russlands „wichtiger denn je“.

Deshalb müsse das Bestreben der Bundesregierung, den deutsch-russischen Schüleraustausch zu intensivieren, unterstützt werden. Schon zu Beginn des Petersburger Dialogs, der nach einjähriger Pause wieder stattfand, hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel geäußert, Deutschland sei „an einer verlässlichen Partnerschaft mit Russland gelegen“. Wirtschaftsfunktionäre urteilen, der Wille zur Zusammenarbeit, der über dem Ukraine-Konflikt verlorengegangen sei, wachse inzwischen „auf beiden Seiten“ wieder. Einen „diplomatischen Prozess“ unter Führung Berlins zur weiteren Annäherung hat der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, für die Zeit des deutschen OSZE-Vorsitzes ab dem 1. Januar 2016 in Aussicht gestellt. Ischinger zieht ausdrücklich Parallelen zur sogenannten Entspannungspolitik im Kalten Krieg. Aus dieser ging der Westen als Sieger hervor.

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