Wer die Wahl hat, hat die Qual

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[Von Uwe Niemeier] – Am Sonntag quälten sich die Russen und somit auch die Kaliningrader. Sie sollten aus 14 Parteien die aussuchen, die sie gerne in der Staatsduma für die kommenden fünf Jahre sehen wollten. Prinzipielle Überraschungen gab es nicht, aber ein paar Momente der Nachdenklichkeit schon.

Um es gleich vorwegzunehmen. Die Wahlen liefen so ab, wie Wahlen abzulaufen haben. Ohne Skandale, ohne Wahlbetrug, ohne nennenswerte Störungen. Es wurden durch die Zentrale Wahlkommission vereinzelte Fälle aufgedeckt, die keine prinzipielle Bedeutung haben, die aber zur Annullierung der Wahlen in dem betroffenen Wahlkreis führten.

Die Zentrale Wahlkommission informierte, dass man insgesamt 181 Informationen über Störungen des Wahlablaufes erhalten habe. Ein Drittel davon betrafen Handlungen unter Verletzung von Gesetzen, 20 Prozent standen im Zusammenhang mit der Fälschung von Wahlergebnissen. Und es gab Beschwerden von Wahlbeobachtern, weil diese wegen ihrer Teilnahme an den Wahlen durch ihren Arbeitgeber entlassen worden sind. In allen Fällen ist die russische Staatsanwaltschaft bereits aktiv geworden.

Nach den Wahlen im Jahre 2011 hat Russland, soweit ich den Überblick habe, das gesamte Wahlsystem umgekrempelt und alles so organisiert, dass die Wahlen absolut klar und unanfechtbar sind. Unter anderem gehörte hierzu auch die personelle Neubesetzung der Funktion des Leiters der Zentralen Wahlkommission. Ausgewählt wurde hierfür Ella Pamfilowa, die national und international hohes Ansehen genießt.

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