Weitere ukrainisch-russische Gasverhandlungen ohne Ergebnis

Ohne Ergebnis ist eine weitere Runde der Gasverhandlungen zwischen Vertretern der EU-Kommission, Russlands und der Ukraine zu Ende gegangen. In der siebenstündigen Runde ging es um die ausstehenden Zahlungen der Ukraine an Russland, den Preis russischer Gaslieferungen in die Ukraine sowie die Sicherheit der Gasversorgung der EU.

Russland hatte als Kompromiss angeboten, den Preis für in die Ukraine geliefertes Gas von 485 US-Dollar auf 385 US-Dollar pro 1000 Kubikmeter zu senken. Dazu sagte der ukrainische Energie- und Kohlenindustrieminister Yuri Prodan:

„Unser Standpunkt in den Verhandlungen ist unverändert geblieben. Wir bestehen darauf, dass der Gaspreis vom Markt bestimmt werden muss. Bedauerlicherweise ist der derzeit von Russland initiierte Preismechanismus von politischen Faktoren geprägt. Kiew sieht daher keine andere Möglichkeit, als das Internationale Gericht in Stockholm um einen Schiedsspruch bitten.“

Am gleichen Tag betonte der ukrainische Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk, das Land werde alle Gasschulden an Russland begleichen. Allerdings liege der Marktpreis bei 268 US-Dollar pro 1000 Kubikmeter.

Die Preisgestaltung ist nach Einschätzung von Beobachtern der Hauptgrund für den Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine. Dazu meinte der russische Präsident Wladimir Putin allerdings, die Ursache der Pattsituation der russisch-ukrainischen Gasverhandlungen liege darin, dass die Ukraine unbegründet zusätzliche Rabatte herausschinden wolle. Nur deshalb wolle Kiew die Verhandlungen absichtlich in eine Sackgasse führen.

„Ich habe die europäischen Partner bereits wiederholt darum gebeten, die Verhandlungen aufmerksam zu beobachten. Russland ist immer mit einer absolut offenen, äußerst transparenten Haltung in die Verhandlungen gegangen. Um die Ukraine bei der Bewältigung der ökonomischen Schwierigkeiten zu unterstützen, haben wir dem Land ein Angebot gemacht, das viel günstiger ist als das für andere Partner. Falls Kiew dieses Angebot nicht akzeptieren sollte, werden sich die russisch-ukrainischen Beziehungen auf ein anderes Niveau verlagern.“

Putin forderte die russische Regierung auf, feste Preisnachlässe für Gaslieferungen an die Ukraine ins Leben zu rufen. Er erinnerte daran, dass das russische Angebot von 385 US-Dollar pro 1000 Kubikmeter entspreche dem aus der Zeit von Viktor Janukowitsch. Zudem sei es niedriger als das Angebot an Nachbarländer der Ukraine.

Aus russischer Sicht hat Moskau bei dieser Verhandlungsrunde bereits mehrere Kompromisse gemacht, um eine Unterbrechung der Verhandlungen zu vermeiden. Am Mittwoch sagte Gasprom-Chef Alexei Miller, der Termin, ab dem nur noch nach Vorkasse Gas in die Ukraine geliefert werde, sollte auf 16. Juni aufgeschoben werden.

[CRI-Online]