Am heutigen Wahltag kommt es in Russland zu 58 Wahlentscheidungen. In 16 Regionen werden Gouverneure gewählt, in 13 Regionen gesetzgebende Versammlungen, in 3 regionalen Verwaltungszentren Bürgermeister und in 22 Verwaltungszentren Stadtparlamente. In 4 Wahlkreisen finden Duma-Nachwahlen statt. Indirekte Wahlen gibt es in Inguschetien, wo der Vorsitzende durch Parlamentsabstimmung gewählt wird.
00:28 Die meisten der Berichte über Verstöße während der Wahlen in St. Petersburg erwiesen sich als gefälscht, die Zahl der Verstöße war minimal, sagte der Vorsitzende des städtischen Wahlausschusses, Viktor Minenko. „Im Allgemeinen erwies sich die Mehrheit der Berichte über Verstöße, einschließlich derjenigen, die nur in sozialen Netzwerken verbreitet und nicht als Berufung registriert wurden, als Fälschung. Das ist ein trauriges Merkmal dieser Wahlen“, so Minenko vor Journalisten.
23:45 „Während der Überwachung der Massenmedien am Wahltag wurden Fakten einer Verbreitung von politischer Werbung in der Suchmaschine Google, im sozialen Netzwerk Facebook und bei dem Videohoster YouTube festgestellt. Diese Aktionen können als Einmischung in die souveränen Angelegenheiten Russlands und als Behinderung der Abhaltung demokratischer Wahlen in Russland angesehen werden“, so der Pressedienst der russischen Medienaufsicht Roskomnadsor.
23:31 Vorläufige Daten von 23:00 für die Wahlkreise 1 bis 21 in Moskau:
Distrikt 1: Andrey Titov, selbsternannt (36,9 Prozent)
Distrikt 2: Dmitry Loktev, KP (40,67 Prozent)
Distrikt 3: Alexandra Soloviev, SR (34,9 Prozent)
Distrikt 4: Maria Kiseleva, selbsternannt (42,02 Prozent)
Distrikt 5: Roman Bababyan, selbsternannt (47,9 Prozent)
Distrikt 6: Evgeny Bunimovich, Jabloko (35,9 Prozent)
Distrikt 7: Nadezhda Perfilova, selbsternannt (37,2 Prozent)
Distrikt 8: Daria Besedina, selbsternannt (34,2 Prozent)
Distrikt 9: Andrei Medvedev, selbsternannt (40,9 Prozent)
Distrikt 10: Larisa Kartavtseva, selbsternannt (38,2 Prozent)
Distrikt 11: Nikolai Zubrilin, KP (43,6 Prozent)
Distrikt 12: Alexey Shaposhnikov, selbsternannt (42,1 Prozent)
Distrikt 13: Igor Buskin, selbsternannt (31,6 Prozent)
Distrikt 14: Maxim Kruglov, Jabloko (39,4 Prozent)
Distrikt 16: Mikhail Timonov, SR (40,7 Prozent)
Distrikt 17: Viktor Maksimov, KP (47,7 Prozent)
Distrikt 18: Elena Yanchuk, KP (49,9 Prozent)
Distrikt 19: Irina Nazarova, selbsternannt (49,2 Prozent)
Distrikt 20: Jewgeni Stupin, KP (41,8 Prozent)
Distrikt 21: Leonid Zyuganov, KP (58,08 Prozent)
Für den 15. Wahlkreis liegen noch keine Daten vor. Dort soll der stellvertretende Vorsitzende der Moskauer Duma, Andrey Metelsky, angeblich verloren haben.
23:10 Der Bürgermeister von Nowosibirsk, Anatoly Lokot von der Kommunistischen Partei, gewinnt die Bürgermeisterwahl und erhält 50,25 Prozent der Stimmen, nachdem 100 Prozent ausgezählt wurden, berichtet die Zentrale Wahlkommission KEK.
23:05 Der amtierende Gouverneur von St. Petersburg, Alexander Beglov, führt nach bisheriger Zählung die Wahlen an. Er erhielt 73,47 Prozent der Stimmen, berichtete Interfax unter Hinweis auf den Vorsitzenden der St. Petersburger Wahlkommission, Viktor Minenko.
23:02 Gegenwärtig wurden 22 Prozent der Stimmen in Moskau ausgezählt, sagte der Vorsitzende des IPCC, Valentin Gorbunov, gegenüber Journalisten. Die durchschnittliche Wahlbeteiligung in den Bezirken liegt zwischen 21 Prozent und 22 Prozent. Dies ist etwas mehr als bei den vorherigen Wahlen zur Moskauer Stadtduma im Jahr 2014.
22:44 Laut Andrei Turchak von Einiges Russland hat die Partei die Mehrheit gewonnen und „ihre Position im Vergleich zum Vorjahr sogar verbessert“: „Bei den Wahlen in Irkutsk hatben wir mehr als zwei Drittel der Stimmen erhalten.“
22:21 VTsIOM-Exit-Poll-Umfrage zur Wahl des Gouverneurs der Region Murmansk: Amtierender Gouverneur Andrei Chibis (Einiges Russland) 63,1 Prozent, Maxim Belov (LDPR) 17,8 Prozent, Mikhail Antropov (Kommunistische Partei) 11,1 Prozent, Vitaliy Izmailov (Bürgerplattform) 1,3 Prozent, Wassili Burow (Gerechtes Russland) 2,5 Prozent und Gennady Tupikin (RPPSS) 1,6 Prozent bei einer Wahlbeteiligung von 34,6 Prozent.
22:16 VTsIOM-Exit-Poll-Umfrage zur Wahl des Gouverneurs der Region Murmansk:
Amtierender Gouverneur Andrei Chibis (Vereinigte Russland) 63,1 Prozent, Maxim Belov (LDPR) 17,8 Prozent, Mikhail Antropov (Kommunistische Partei) 11,1 Prozent, Vitaliy Izmailov (Bürgerplattform) 1,3 Prozent, Wassili Burow (Gerechtes Russland) 2,5 Prozent und Gennady Tupikin (RPPSS) 1,6 Prozent bei einer Wahlbeteiligung von 34,6 Prozent.
22:10 VTsIOM-Exit-Poll-Umfrage zur Wahl des Oberhauptes der Republik Altai: Amtierender Chef der Republik Oleg Khorokhordin (Einiges Russland) 61,4 Prozent, Victor Romashkin (Kommunistische Partei der Russlands) 28 Prozent und Dmitry Sofronov (LDPR) 7,3 Prozent bei einer Wahlbeteiligung von 46,9 Prozent.
22:10 VTsIOM-Exit-Poll-Umfrage zur Wahl des Gouverneurs der Region Astrachan: Selbsternannter amtierender Gouverneur Igor Babuschkin 80,4 Prozent, Nikolai Arefyev (Kommunistische Partei) 11,1 Prozent, Sergey Sychev (RPPSS) 3,5 Prozent und Timofei Shcherbakov (LDPR) 3,8 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 29,3 Prozent.
21:50 VTsIOM-Exit-Poll-Umfrage zur Wahl des Gouverneurs von St. Petersburg: Selbsternannter und amtierender Gouverneur Alexander Beglov 56 Prozent, Mikhail Amosov (Bürgerplattform) 21,4 Prozent, Nadezhda Tikhonova (Gerechtes Russland) 19 Prozent. Die Wahlbeteiligung betrug 23,3 Prozent.
21:42 Wie die Zeitung Kommersant erfuhr, stimmte Wladimir Putin bei den Wahlen zur Moskauer Stadtduma im Wahllokal Nr. 2151 für ein Mitglied von Gerechtes Russland, Alexander Romanovich.
21:32 Der amtierende Gouverneur der Region Sachalin, Valery Limarenko, führt die Wahl des Oberhauptes der Region mit 56,5 Prozentder Stimmen an, nachdem 97,8 Prozent der Stimmen ausgewertet wurden.
21:15 Ministerpräsident Dmitri Medwedew gratulierte den Russen zum Wahltag. Der Parteivorsitzende werde vorerst keine Bilanz ziehen, merkte jedoch an, dass „die Partei nach vorläufigen Angaben eine führende Position im Land einnimmt“.
21:12 Der Vorsitzende der Kommunistischen Partei, Gennady Sjuganov, erwartet von der Partei, dass sie ihre Präsenz beibehält und ihre Position in allen Parlamenten stärkt, deren Abgeordnete am Sonntag gewählt wurden.
20:51 Der amtierende Gouverneur von St. Petersburg, Alexander Beglov, führt die Wahlen mit 83,61 Prozent der Stimmen an, nachdem er 0,1% der Protokolle bearbeitet hat.
20:10 Laut Exit-Umfragen führt der amtierende Gouverneur des Gebiets Lipezk, Igor Artamonov, die Wahl zum Regierungschef mit 72,4 Prozent der Stimmen an.
19:57 Wahllokale in Moskau und St. Petersburg geschlossen.
19:55 Der derzeitige Bürgermeister von Nowosibirsk, Anatoly Lokot, gab seinen Wahlsieg bekannt. „Es besteht kein Zweifel, dass wir bei diesen Wahlen gewonnen haben.“
19:30 Der derzeitige Bürgermeister von Nowosibirsk, Anatoly Lokot, führt die Wahlen mit 50,47 Prozent der Stimmen an.
19:24 Der amtierende Gouverneur der Region Orenburg, Denis Pasler, führt die Wahl des Vorsitzenden der Region mit 70,14 Prozent der Stimmen an.
19:19 Alexei Teksler, amtierender Chef der Region Tscheljabinsk, führt mit 73,16 Prozent der Stimmen die Wahl zum Gouverneur der Region an.
19:03 Die Wahlbeteiligung bei der Wahl der Abgeordneten der Moskauer Stadtduma um 18:00 Uhr betrug 17,2 Prozent.
18:49 Der amtierende Gouverneur des Transbaikal-Territoriums, Alexander Osipov, führt mit 89,88% der Stimmen nach der Bearbeitung von 60,19 Prozentder Protokolle nach Angaben der KEK die Wahl an.
18:16Von den 315 beim Innenministerium eingegangenen Berichten über Vorfälle oder Vergehen bei den Wahlen wurde ein Drittel nicht bestätigt, zwei Drittel fielen nicht in die Zuständigkeit des Innenministeriums. Meistens geht es um Verletzungen der Rechte von Wahlbeobachtern.
18:00 Ausländische Beobachter halten die elektronische Abstimmung in Moskau für transparent und das Experiment für erfolgreich.
17:46 Der Vorsitzende der Wahlkommission der Stadt Moskau (IPCC) Valentin Gorbunov sah bei den Wahlen zur Moskauer Stadtduma keine wirklichen Verstöße.
16:50 Der stellvertretende Vorsitzende der KEK, Nikolai Bulaev, äußerte sich zu Berichten, dass Google und Facebook sich in die Wahlen in Russland einmischen. Herr Bulaev sagte, dass „es wirklich Materialien bei Google gibt, die als Versuch interpretiert werden können, den Abstimmungsprozess zu beeinflussen.“
15:26 Die Wahlbeteiligung bei den Online-Wahlen zur Moskauer Stadtduma überstieg um 15 Uhr 75 Prozent. Bei den Wahlen auf der Krim lag sie um 15 Uhr bei über 22 Prozent.
14:41 Kleines Feuer in einem der Wahllokale in Sewastopol, meldet der Pressedienst der zuständigen Wahlkommission. „Das Feuer wurde schnell lokalisiert und beseitigt.“
12:45 In der Region Wolgograd starb der Kandidat für den Abgeordneten der regionalen gesetzgebenden Versammlung der Kommunistischen Partei, Wadim Tschistjakow. Das Regionalkomitee der Partei erklärte, Wadim Tschistjakow habe mit Vertretern der Bezirkskommission gestritten, und sich danach krank gefühlt. Eingetroffene Ärzte hätten es nicht geschafft, den Mann zu retten. Er war 49 Jahre alt.
12:30 Die Wahllokale in Sachalin und der Region Magadan sind geschlossen.
Mahmud-Ali Kalimatov wurde zum Präsidenten von Inguschetien gewählt.
12:22 Der Beschuss des Busses mit Beobachtern an der Grenze zu Tuwa sei nicht bestätigt, nur Reifenpannen seien registriert worden, berichtete das Pressezentrum der Regierung von Tuwa. „Es gibt keine Spuren von Schusslöchern im Bus, keine Beschädigungen, nur die ersten beiden Vorderräder sind durchstoßen“, heißt es in dem Bericht.
12:13 In Moskau trat ein zweiter Fehler im Online-Wahlsystem auf. „Wir sind gezwungen, die Abstimmung aufgrund eines wiederholten Geräteausfalls auszusetzen. Für eine Stunde. In dieser Zeit werden wir auf andere Geräte umsteigen“, sagte TASS zufolge Artem Kostyrko, stellvertretender Direktor der Moskauer Abteilung für Informationstechnologie. Der Fehler trat aufgrund einer technischen Überlastung beim Verschlüsseln von Stimmzetteln auf.
12:01 Ella Pamfilova drängte darauf, unverzüglich auf Desinformation über die Wahlen zu reagieren und der KEK Bericht zu erstatten. Sie drohte damit, auf einer „Anti-Ehrentafel“ diejenigen, die Fake News über die Wahlen verbreiten, mit vollem Namen und Organsiation zu veröffentlichen.
11:59 In der Region Wolgograd, in der Wahlen zum Gouverneur und zur Regionalduma stattfinden, funktionieren Videoüberwachungssysteme nicht. Wie sich herausstellte, werden die Videos nicht ins Internet übertragen, da dies ist nicht im Regionalhaushalt vorgesehen war. Die Sendung ist nur im Serviceportal und in der öffentlichen Kammer zu sehen, berichtet Regnum. https://regnum.ru/news/polit/2711888.html
11:26 In Sachalin lag die Wahlbeteiligung bei der Wahl des Gouverneurs zwei Stunden vor Schließung der Wahllokale bei fast 35 Prozent. Die Wahllokale in Kamtschatka und Tschukotka sind bereits geschlossen.
11:12 In sozialen Netzwerken https://www.facebook.com/groups/368352709911437/permalink/2438106422936045/ wird über den Aufkauf von Wählern bei den Bürgermeisterwahlen von Ulan-Ude diskutiert, weswegen die öffentliche Kammer von Burjatien einen Beobachter zum Wahllokal sandte.
11:00 Kurzes Versagen aus technischen Gründen unterbrach im Wahllokal 5002 in Moskau die elektronische Abstimmung. Der Ausfall dauerte eine Stunde, das System wurde vollständig wiederhergestellt.
10:48 Mehr als 460.000 Menschen aus 36 Regionen Russlands nutzten bei den Wahlen das „mobile Wahlsystem“, sagte die Leiterin der Zentralen Wahlkommission Ella Pamfilova.
10:20 In Tuwa wurde ein Bus mit Beobachtern und Journalisten beschossen, die auf dem Weg zur Arbeit bei den Wahlen ware. Keiner der Insassen im Bus wurde verletzt, schrieb der Abgeordnete der Staatsduma aus dem Territorium Krasnojarsk, Sergej Natarow, auf seinem https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=1369337673228349&id=100004563875613 Facebook-Account.
10:09 Putin traf im Wahllokal 2151 der Russischen Akademie der Wissenschaften ein, um an den Wahlen zur Moskauer Stadtduma teilzunehmen. Auf die Frage, welchen Kandidaten er gewählt hat, antwortete der Präsident: „Ich kenne ihn nicht, aber ich hoffe, er ist ein guter, anständiger Mann.“
9:26 Der Tag der Stille vor den Wahlen verlief ohne ernsthafte Verstöße. „Es scheint mir, dass sich die Kandidaten und Parteien beruhigt haben, zumindest von dem, was wir auf der Hotline gesehen haben, sah ich nichts, worauf sofort reagiert werden musste“, so der stellvertretende Vorsitzender des Zentralen Wahlkomission.
8:58 In Moskau stimmten in den ersten 15 Minuten der Wahllokale fast 5% der Wähler, die sich für die elektronische Abstimmung entschieden hatten. In drei Wahlkreisen in Moskau wird das Experiment zur elektronischen Fernabstimmung durchgeführt: Nr. 1 (Kryukovo), Nr. 10 (Severny, Lianozovo, Bibirevo) und Nr. 30 (Chertanovo). Das System hat vier Tests bestanden. Es wurden keine kritischen Fehler gefunden, es wurden jedoch mehrere Versuche unternommen, in das Abstimmungssystem einzudringen. Keiner von ihnen sei erfolgreich gewesen, versicherten die Verantwortlichen.
8:40 In Sewastopol, wo zur gesetzgebenden Versammlung der Stadt gewählt wird, mussten im letzten Moment 222.000 Stimmzettel (ungefähr ein Drittel der Gesamtzahl) zur Abstimmung nachgedruckt werden, berichtete Kommersant. Im Voraus gedruckte Formulare waren fehlerhaft, da dicker als die Norm gedruckt. Infolgedessen konnten elektronische Stimmzettelverarbeitungsgeräte (COIB) keine Daten von ihnen lesen.
8:16 In Sachalin lag die Wahlbeteiligung den ersten Umfragen zufolge um 15 Uhr (7 Uhr Moskauer Zeit) bei 27,13 Prozent. Dort wird vorzeitig ein Gouverneur gewählt.
08:11 In Moskau, wo die Abgeordneten der Moskauer Stadtduma gewählt werden, wurden die ersten sieben Wahllokale um 6:00 Uhr eröffnet, damit das Militär, das heute mit dem Schutz der öffentlichen Ordnung beschäftigt ist, wählen kann. Die restlichen Wahllokale wurden um 8 Uhr geöffnet. Auch in St. Petersburg, wo sie heute den Gouverneur der Stadt wählen.
[hrsg/russland.NEWS]
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