Die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission (KEK) Ella Pamfilowa sagte, dass während des Wahlkampfs in Russland 11 Strafverfahren eingeleitet wurden, darunter vier in Moskau, gab sie auf einer Sitzung der KEK am Montag bekannt. Ihr zufolge wurden Strafverfahren auch in der Republik Tuwa, in der Region Nowosibirsk, im Gebiet Kamtschatka, in Tatarstan, im Gebiet Krasnodar und in der Region Kurgan eingeleitet.
Während des Wahlkampfes hatte das Innenministerium mehr als 3.600 Meldungen über Gesetzesverstöße erhalten, am Wahltag waren es mehr als 1.280 Meldungen.
Insgesamt sei der Wahltag am 8. September insgesamt in Russland ruhig gewesen. Eine Ausnahme machte St. Petersburg, wo „Fälle der Entfernung von Beobachtern aus Wahllokalen“ registriert wurden. Pamfilowa fügte hinzu, dass in vier russischen Teilgebieten die Abstimmungsergebnisse in acht Wahllokalen vollständig annulliert wurden oder in naher Zukunft bald annulliert werden. Ihr zufolge liegt der Grund für diese Entscheidung in Verstößen, die es nicht erlauben, „den Willen der Wähler mit Sicherheit zu bestimmen“.
Darüber hinaus forderte Pamfilowa, sich nicht mit der Zusammenfassung der Abstimmungsergebnisse zu beeilen, um im Falle von überprüften Beschwerden und Verstößen noch Wahlergebnisse annullieren zu können
„Ich fordere alle Kollegen auf, ich frage nicht, sondern fordere: Beeilen Sie sich nicht, eine Zusammenfassung vorzunehmen und sofort Bericht zu erstatten. Wir müssen jetzt alle Beschwerden sorgfältig prüfen, und nur das den Gerichten übergeben, was wir selbst nicht lösen können“, sagte Pamfilowa.
Die Vorsitzende der KEK forderte ihre Kollegen auf, die Täter „im Rahmen ihrer Zuständigkeit“ bestrafen oder das Material über die Verstöße an die Strafverfolgungsbehörden weiterzuleiten. Sie mahnte erneut, die Gerichte nicht mit der Arbeit zu überlasten, die von den Wahlkommissionen selbst geleistet werden kann.
Schwerwiegende Verstöße, die die Ergebnisse der Abstimmung in Frage stellen könnten, habe es keine gegeben, so Pamiflowa. Die endgültige durchschnittliche Wahlbeteiligung lag bei 41,2 Prozent und damit um 3,5 Prozent über der Wahlbeteiligung bei früheren Wahlen, schrieb TASS. Die Wahlbeteiligung in Moskau war nach den vorläufigen Angaben mit 21,77 Prozent geringfügig höher als vor fünf Jahren (21,04 Prozent).
Am Sonntag, dem 8. September, fanden in 85 Teilgebieten des Landes etwa 6000 Wahlentscheidungen, Volksabstimmungen und Referenden auf verschiedenen Ebenen statt.
[hrsg/russland.NEWS]
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