Vorübergehende Visafreiheit für den Donbass

Foto: commons.wikimedia/MARIAJONER CC BY-SA 4.0
image_pdfimage_print

Präsident Putin hat einen Ukas unterzeichnet, der festlegt, dass vorübergehend rechtmäßig ausgestellte Dokumente von ukrainischen Bürgern und Staatenlosen aus bestimmten Gebieten von Donezk und Lugansk ohne weitere Formalitäten in der Russischen Föderation anerkannt werden.

Begründet wird der Erlass mit dem „Schutz der Rechte und Freiheiten des Menschen und Bürgers, geleitet von den allgemein anerkannten Prinzipien und Normen des internationalen humanitären Völkerrechts.“

Dieser Erlass ist „vorübergehend für den Zeitraum bis zu einer politischen Regelung der Situation in den einzelnen ukrainischen Gebieten Donezk und Lugansk auf der Grundlage der Minsker Vereinbarungen“ gültig.

Anerkannt werden „gültige Ausweispapiere, Dokumente über die Ausbildung und (oder) über die Qualifikation, Geburtsurkunde, Heirats- und Scheidungsurkunden, Namensänderungen, Sterbeurkunden, Bestätigungen über die Registrierung von Fahrzeugen, Kennzeichen von Fahrzeugen, ausgestellt von den zuständigen Behörden (Organisationen) der angegebenen Gebiete von Bürgern der Ukraine und Staatenlosen mit ständigem Wohnsitz in diesen Gebieten.“

Hinzukommt, dass besagte Personengruppe ohne Visa in die Russische Föderation ein und ausreisen können, nur unter Vorlage von Dokumenten, die die „Persönlichkeit (Minderjährige Kinder unter 16 Jahren – auf der Grundlage Geburtsurkunde), ausgestellt von den zuständigen Behörden der angegebenen Gebiete“, bescheinigen.
[http://kremlin.ru/events/president/news/53895]

(hmw/russland.news)

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.