Veranstaltungsreihe „Die Ukraine – Europäische Reflexionen“, Teil 4

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Die Gesprächsreihe „Die Ukraine – Europäische Reflexionen“ mit Intellektuellen aus der Ukraine, Polen und Deutschland beleuchtet die Erwartungen der unterschiedlichen Strömungen in der ukrainischen Protestbewegung, den Blick von Intellektuellen aus und auf die Ukraine, die politischen Handlungsspielräume zur Überwindung der Staats- und Souveränitätskrise, sowie Optionen einer künftigen Orientierung der Ukraine in Europa.

Die Ukraine steckt in einer tiefen Krise. Nach der breiten Protestbewegung gegen die autoritären und korrupten Strukturen des Regimes Janukowytsch, nach dem politischen Umsturz und nach der vermeintlichen Annexion der Krim durch die Russische Föderation gilt es, das politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Koordinatensystem des Landes neu zu justieren.

Aber nicht nur die Stabilität und territoriale Integrität der Ukraine sind bedroht, sondern auch die Sicherheit in Europa. Gerade in Phasen der Dynamik und der Unübersichtlichkeit ist es nötig, innezuhalten und nachzudenken. Politik und Öffentlichkeit haben Bedarf an Aufklärung und Erklärung, an Reflexion und Einordnung.

Die Gesprächsreihe „Die Ukraine – Europäische Reflexionen“ mit Intellektuellen aus der Ukraine, Polen und Deutschland beleuchtet die Erwartungen der unterschiedlichen Strömungen in der ukrainischen Protestbewegung, den Blick von Intellektuellen aus und auf die Ukraine, die politischen Handlungsspielräume zur Überwindung der Staats- und Souveränitätskrise sowie Optionen einer künftigen Orientierung der Ukraine in Europa.

Teil 4: „Aufbruch. Umbruch. Durchbruch? Die Ukraine vor den Wahlen“

Die Ukraine kommt nicht zur Ruhe. Sie befindet sich in einer vielfachen Krise. Es handelt sich um eine Wirtschafts- und Finanzkrise, Legitimitätskrise, Staats- und Souveränitätskrise. Sie wird verschärft durch die russische „Annexion“ der Krim, die pro-russischen separatistischen Aktivitäten in der Ostukraine und Russlands Drohung, dort zum Schutz von Landsleuten zu intervenieren.

In dieser Atmosphäre sollen die Bürgerinnen und Bürger am 25. Mai einen neuen Präsidenten wählen. Das Eingangsziel der vorgezogenen Präsidentschaftswahlen war es, die Legitimität des politischen Systems in der Ukraine zu stärken. Der Euromaidan hatte ein Leben in Würde, die Überwindung von Korruption und kriminellen Machtpraktiken durch Rechtsstaatlichkeit, Transparenz und Demokratie gefordert.

Das erfordert einen anderen Umgang der politischen Klasse mit der Macht. Doch ist sie dazu überhaupt bereit? Einen Elitenwechsel im Parlament hat es nicht gegeben. Droht so nicht
zwangsläufig eine Wiederholung der Desillusionierung nach der Orangen Revolution?

Weichenstellungen in der Innen- und Außenpolitik sind erforderlich, um das Land vor dem Kollaps zu bewahren. Welche politischen Kräfte können diesen Reformdruck schultern? Welche Rolle spielen die Oligarchen im neuen Machtgefüge? Welche Handlungsoptionen haben die EU und Deutschland in dieser Phase, die Ukraine von außen zu unterstützten und zu stabilisieren?

Folgende Teilnehmer werden an dem Abend über diese Themen diskutieren. Marzenna Guz-Vetter als Vertreterin der Europäischen Kommission in Berlin, Mykola Ryabchuk, Journalist und Schriftsteller aus Kiew, sowie Susan Stewart von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin und Andreas Umland, dem Politikwissenschaftler in Kiew und Jena.

Moderieren wird die Veranstaltung Volker Weichsel von der Zeitschrift OSTEUROPA aus Berlin.

Der Eintritt ist frei. Anmeldung erbeten an office@dgo-online.org.

07.05.2014,  18:30 Uhr

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Unter den Linden 78, 10117 Berlin