Indem die Vereinigten Staaten den Vorschlag Russlands, ein neues Gremium zur Untersuchung von chemischen Vorfällen in Syrien einzurichten, sofort zurückgewiesen haben, haben sie ihr wahres Gesicht gezeigt, sagte der russische UN-Sondergesandte am Dienstag.
„Die Tatsache, dass unsere Entschließung sofort abgelehnt wurde, spricht für sich. Sie zeigt erneut die Wahrheit, die wir bereits kennen. Die Vereinigten Staaten wollen kein unabhängiges professionelles Gremium“, sagte er laut Nachrichtenagentur TASS.
Am Vortag des Treffens des UN-Sicherheitsrats sagte er, Russland habe vorgeschlagen, „ein neues internationales Untersuchungsgremium einzurichten, um Fakten auf der Grundlage gewissenhafter und unbestreitbarer Beweise mittels transparenter und zuverlässiger Methoden zu gewinnen, damit der Sicherheitsrat diejenigen identifizieren kann, die für den Einsatz von Giftstoffen als Waffen verantwortlich sind.“ Nach seinen Worten muss es ein „professioneller und nicht-politisierter“ Mechanismus sein.
Während der Sitzung des UN-Sicherheitsrats, der die Situation in Syrien erörterte, sagte die US-Gesandte bei der UN, Nikki Haley, dass ihr Land Russlands Initiative ablehnen werde.
Der französische Gesandte Francois Delattre erklärte, sein Land werde „den Vorschlag prüfen“, um die Pattsituation in den Diskussionen über die Einrichtung eines Untersuchungsgremiums zu überwinden. Das Gremium soll den Gemeinsamen Investigativen Mechanismus (JIM) der Vereinten Nationen für chemische Angriffe in Syrien ersetzen. Das Mandat der Mission lief Ende 2017 aus und wurde nicht verlängert, weil Russland dessen politische Abhängigkeit verurteilte.
[hmw/russland.NEWS]
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