USA verhängen weitere Sanktionen gegen Russland und China

Washington kündigte am Donnerstag die Aufnahme von 27 Personen und sechs juristische Personen aus Russland im Zusammenhang mit Geheimdiensten und Verteidigungseinrichtungen in die Sanktionsliste an.

Die Liste ist veröffentlicht in der US State Department Website am Donnerstag.

Nach Angaben des Außenministeriums werden diese Personen im Rahmen des CAATSA-Gesetzes in die Liste der Personen aufgenommen, die im Interesse des Verteidigungs- und Nachrichtendienstes der Russischen Föderation stehen oder handeln.

So wurden drei juristische Personen in die Liste der mit dem Verteidigungssektor der Russischen Föderation verbundenen Personen aufgenommen. Diese sind „Wagners PMC“, „Oboronlogistika“ LLC, Komsomolsk-am-Amur Luftfahrtwerk, benannt nach Yu.A. Gagarin.

In der Liste mit den Nachrichtendiensten, drei juristische Personen und 27 Personen, darunter der Leiter der GRU Igor Korobow, Geschäftsmann Jewgeni Prigoschin.

Dazu gehörte auch die „Internet Research Agency“, die in der Untersuchung des US-Sonderstaatsanwaltes für die „russische Sache“ Robert Mueller und der Mitarbeiter dieser Struktur auftaucht.

Die Agentur Bloomberg stellt fest, dass diese Personen im Zusammenhang mit den US-Wahlen 2016 stehen.

Das US-Finanzministerium verhängte auch Sanktionen gegen die Abteilung für technische Entwicklung des Zentralen Militärrates der Volksrepublik China und ihren Führer Li Shanfu.

Restriktive Maßnahmen werden im Rahmen des CAATSA Sanctions Act (das „Gesetz zur Bekämpfung von Gegnern Amerikas durch Sanktionen“) zur Eindämmung des russischen Waffenhandels eingeführt.

Das US-Außenministerium stellt klar, dass Sanktionen wegen Chinas Kauf von russischen S-400-Systemen sowie Su-35-Flugzeugen verhängt werden.

China wurde der erste ausländische Käufer von S-400 Triumph Luftverteidigungssystemen. Der Vertrag wurde 2014 unterzeichnet. Es ist geplant, dass die Lieferung von S-400 nach China vor 2020 abgeschlossen sein wird.

Im August 2017 sagte der Leiter von Rosoboronexport, Alexander Mikheev, dass Russland damit begonnen habe, einen Vertrag über die Lieferung von S-400-Systemen nach China zu realisieren.

[hmw/russand.NEWS]

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