Die USA haben Sanktionen gegen das Sekretariat der türkischen Verteidigungsindustrie, das direkt dem türkischen Präsidenten unterstellt ist, und dessen Leiter Ismail Demir verhängt, weil sie das mobile allwetterfähige Langstrecken-Boden-Luft-Raketen-System zur Bekämpfung von Kampfflugzeugen und Marschflugkörpern in allen Flughöhen, S-400, von Russland gekauft haben.
US-Außenminister Mike Pompeo veröffentlichte am Montag eine Erklärung, in der es heißt: „Die Vereinigten Staaten verhängen heute Sanktionen gegen das türkische Sekretariat der türkischen Verteidigungsindustrie gemäß dem CAATSA-Gesetz, weil es sich wissentlich an einer großen Transaktion mit Rosoboronexport, Russlands wichtigstem staatlichen Monopol-Exporteur für Rüstungsgüter, beteiligt hat, um das Luftabwehrsystem S-400 zu erwerben.“
Alle US-Exportlizenzen und -Genehmigungen für das Sekretariat werden zurückgenommen, die Vermögenswerte werden eingefroren und die Visa für Demir und mehrere andere Mitarbeiter seines Sekretariats werden annulliert.
Pompeos begründete es damit, dass die USA den Beamten auf allen Ebenen in der Türkei wiederholt gesagt haben, dass der Kauf von S-400 die US-Militärtechnologie und dessen Personal bedrohen, sowie den russischen Verteidigungssektor finanzieren und Russland Zugang zur türkischen Verteidigungsindustrie gewähren würde.
„Dennoch hat die Türkei beschlossen, den Erwerb und die Erprobung des S-400 fortzusetzen, obwohl alternative, interoperable NATO-Systeme zur Verfügung stehen, die den Sicherheitsanforderungen entsprechen,“ so Pompeo. Darüber hinaus müsse die Türkei sofort das Problem lösen, das durch den Kauf der russischen S-400-Systeme entstanden sei. Waffengeschäfte mit Russland seien inakzeptabel.
„Wir werden keine Geschäfte mit Russlands Verteidigungs- und Geheimdienstsektor dulden.“
Pompeo machte deutlich, dass die USA ganz im Sinne des Countering America’s Adversaries through Sanctions Act (CAATSA) handeln werden und das Gesetz in ähnlichen Situationen wieder anwenden werden.
Das türkische Außenministerium reagierte mit der Erklärung. „Wir verurteilen die Entscheidungen der USA in Bezug auf S-400, die einseitige Sanktionen gegen die Türkei beinhalten. Wir werden die notwendigen Schritte gegen diese Entscheidung unternehmen, die sicherlich unsere Beziehungen zu den USA beeinträchtigen wird.“ Die Entscheidung über die US-Sanktionen entbehre jeder Logik und sei ein „schwerer Fehler“. Aus Sicht Ankaras seien die Behauptungen, die S-400-Komplexe würden die Sicherheit der NATO bedrohen, unbegründet.
„Wir schlagen vor, dass die USA diese unfaire Entscheidung noch einmal überdenken. Wir sind bereit, dieses Problem in Übereinstimmung mit dem Geist der Allianz, durch Dialog und Diplomatie zu lösen“, so das türkische Außenministerium.
[hrsg/russland.NEWS]
COMMENTS