Die amerikanischen Behörden haben einseitig die UN-Sanktionen gegen den Iran wiederhergestellt und sind bereit, gegen Länder, die dies nicht tun, vorzugehen, obwohl sie sich 2018 freiwillig aus dem Abkommen zurückgezogen haben und der Rest der wichtigsten Mitglieder des UN-Sicherheitsrates, Russland eingeschlossen, dieser Auslegung des Abkommens nicht zustimmt und erklärt hat, eine Erneuerung der Sanktionen stehe nicht zur Debatte.
Grundsätzlich bestünde die Möglichkeit der Wiederherstellung von Sanktionen. Die anderen Unterzeichner des Abkommens sehen jedoch keinen Grund dafür, außerdem seien die USA freiwillig aus den Vereinbarungen ausgestiegen. Es wird erwartet, dass in den Vereinten Nationen heftige Kontroversen über dieses Thema beginnen. Die Medien stellen fest, dass viele Länder die Sanktionen gegen den Iran jetzt nicht wiederherstellen werden, und daher stellt sich die Frage, ob sie dafür von den Vereinigten Staaten „bestraft werden“.
US-Außenminister Pompeo erklärte „die USA erwarten von allen UN-Mitgliedern, dass sie ihrer Verantwortung voll nachkommen und ebenfalls Sanktionen wieder einsetzen.“
Pompeo erinnert daran, dass die anti-iranischen Sanktionen der Vereinten Nationen zusätzlich zum Waffenembargo ein Verbot der Anreicherung und Verarbeitung von Kernmaterial im Land, des Testens und des Einsatzes ballistischer Raketen auf iranischem Territorium sowie des Transfers von Nukleartechnologien und -technologien in den Iran zur Schaffung ballistischer Raketen vorsehen.
Er warnte die anderen Vertragsteilnehmer: „Wenn die UN-Mitglieder ihren Verpflichtungen zur Umsetzung dieser Sanktionen nicht nachkommen, sind die Vereinigten Staaten bereit, unsere nationalen Behörden einzusetzen, damit solche Maßnahmen nicht ohne Konsequenzen bleiben.“
„In den kommenden Tagen werden die USA eine Reihe zusätzlicher Maßnahmen ankündigen, die darauf abzielen, die Einhaltung der UN-Sanktionen sicherzustellen und sicherzustellen, dass Verstöße bestraft werden.“
Der Außenminister erinnerte daran, dass die Vereinigten Staaten vor 30 Tagen die Wiederherstellung der UN-Sanktionen gegen den Iran angekündigt haben, da sie der Ansicht sind, dass dieses Land die in seiner Vereinbarung über das Atomabkommen mit den sechs internationalen Vermittlern verankerten Verpflichtungen nicht erfüllt habe.
Pompeo glaubt, „ab heute … werden alle Sanktionen des UN-Sicherheitsrates … wiederhergestellt.“
[hrsg/russland.NEWS]
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