US-Kongress verabschiedet Sanktionen gegen Russland

Foto: Wikipedia/Christoph Radtke CC BY 3.0

[von Joseph Kishore] Am Dienstag hat das US-Repräsentantenhaus mit überwältigender Mehrheit von 419 zu drei Stimmen einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der neue Sanktionen gegen Russland, den Iran und Nordkorea festlegt. Das Gesetz schränkt zugleich die Möglichkeiten der Trump-Regierung ein, die Sanktionen wieder zurückzunehmen.

Diese Maßnahme wird die geopolitischen Konflikte zwischen den USA und ihren wichtigsten Rivalen – nicht nur Russland, sondern auch den imperialistischen Mächten in Europa – deutlich verschärfen.

Als nächstes muss der Senat über den Gesetzesentwurf abstimmen. Im Juni wurde bereits eine frühere Version, die noch keine Sanktionen gegen Nordkorea enthielt, mit einer Mehrheit von 97 zu zwei Stimmen verabschiedet. Trump hat nicht eindeutig erkennen lassen, ob er den Gesetzesentwurf unterzeichnen wird. Man muss aufgrund der vetosicheren Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses jedoch davon ausgehen, dass das Gesetz umgesetzt wird.

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