Unruhen in Abchasien

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In der Republik Abchasien (ehemals zu Georgien gehörig) ist ein Streit zwischen der Regierung und der Opposition ausgebrochen. Grund ist die Ausgabe abchasischer Pässe an die Bewohner im Osten Abchasiens. Diese sind Georgier, die bei der Annahme der abchasischen Staatsbürgerschaft ihre georgische nicht zurückgegeben haben, was der  abchasischen Gesetzgebung widerspricht. Nach Angaben der Opposition haben somit 27.000 Bürger illegal die abchasische Staatsbürgerschaft erhalten, worauf auf Antrag der Opposition die Ausgabe der Pässe gestoppt wurde.

Die Opposition ist der Auffassung, dass im Land eine Systemkrise ausgebrochen und drastische Maßnahmen nötig seien, einschließlich einer nationalen Regierung des Vertrauens, und einige Macht des Präsidenten an Parlament und Regierung übergeben werden müsse.

Am Dienstag gab es im Zentrum der Hauptstadt Suchum eine Demonstration mehrerer tausend Bürger. Sie warfen der Regierung Missmanagement, Korruption und die Stagnation des Landes vor. Einer der Oppositionsführer forderte, dass ein Koordinierungsrat die Amtsgeschäfte provisorisch führen solle. Dem Präsidenten Ankwab wurde vorgeschlagen zurückzutreten.

Daraufhin habe der Präsident die Regierung abgesetzt. Bei Verhandlungen zwischen den Behörden und Oppositionellen habe Ankwab versprochen, neben den Ministern auch den Generalstaatsanwalt und die Oberhäupter von zwei Regionen zu entlassen. Die Opposition bestünde aber weiterhin auf dem Rücktritt des Präsidenten.

In einer späteren Meldung hieß es allerdings, bei einem Treffen mit der Opposition habe sich ein Konsens abgezeichnet und die Entlassungen wurden dementiert.

Unterstützer der Opposition, die die Straße, die der Präsident zu seinem Amtssitz nehmen muss, zu sperren versuchen, haben sich vor dem Amtssitz versammelt, wo sie schon die Nacht verbracht haben. Der Informationsdienst des Präsidenten hat mittgeteilt, der Präsident habe das Land nicht verlassen und betrachte die Demonstration als einen Umsturzversuch. Armee, Innenministerium und Sicherheitskräfte stehen hinter dem Präsidenten.

Das Parlament ist heute Morgen zusammengekommen, um die Situation zu diskutieren. Der staatliche Fernsehsender und der Amtssitz des Präsidenten sind in der Hand der Opposition, ansonsten ist es in der Hauptstadt ruhig, der Verkehr fließt normal, Geschäfte, Cafés und Restaurants sind geöffnet.

Mehrere russische Politiker sind nach Abchasien abgereist, um zu vermitteln. Der russische stellvertretende Außenminister Karasin verlangte, dass alle Aktionen im legalen Bereich stattfinden müssen. „Russland beobachtet die Ereignisse im befreundeten Abchasien mit Aufmerksamkeit und Beunruhigung und hält es für wichtig, dass die gesellschaftlich-politischen Prozesse dort sich ausschließlich im rechtlichen Rahmen entwickeln.“