Ungarn legt Veto gegen Ukraine-NATO-Gipfel ein

Szijjártó, Péter Ungarischer Außenminister

Verwirrung um ein angebliches Veto aus Ungarn gegen einen angeblichen Ukraine-NATO-Gipfel im Dezember. Wie der Pressedienst des ungarischen Außenministeriums am Freitag berichtete, soll Außenminister Peter Siyarto aus Ärger über ein von der Ukraine verabschiedetes Bildungsgesetz, das die Rechte von Minderheiten beschneidet, ein Veto Ungarns gegen den NATO-Gipfel eingelegt haben.

Wie aber inzwischen ein offizieller NATO-Vertreter der unabhängigen ukrainischen Nachrichtenagentur UNIAN mitgeteilt hat, habe das Bündnis keine Pläne, im Dezember ein Treffen der Ukraine-NATO-Kommission abzuhalten. „Es gibt keine Pläne für ein Treffen der Ukraine-NATO-Kommission im Dezember“, sagte er.

Gleichzeitig bemerkte die Allianz, dass sie „zu starken Partnerschaftsbeziehungen mit der Ukraine verpflichtet sind“, und das Treffen der Kommission findet regelmäßig auf verschiedenen Ebenen statt, von denen die letzte im Juli in Kiew stattfand. [aktualisiert 28.10]

[hub/russland.NEWS]